Übersicht

Meldungen

Bild: wal_172619 / pixabay.com

„Da kommt etwas ins Rollen!“

EU-Kommission startet Konsultation zum europäischen Mindestlohn Der europäische Mindestlohn war eine unserer zentralen Forderungen im SPD- Europawahlkampf. Jetzt kommt diesbezüglich endlich etwas ins Rollen“, freut sich Petra KAMMEREVERT. „Die EU-Kommission hat heute vor dem Parlament ihre Pläne zur Einführung eines…

Girls' Day
Bild: Girls' Day 2020 - Wir machen mit Bild: Bundesweite Koordinierungsstelle Girls Day - Mädchen Zukunftstag

Girls‘ Day 2019 bei den NRW-SPD-Europaabgeordneten in Brüssel

Hallo Mädchen, obwohl der Frauenanteil in politischen Ämtern steigt, ist Politik doch vielerorts noch Männersache. In den Parlamenten der Städte, Länder, im Bund oder Europa geben meist noch immer vor allem Männer den Ton an. Höchste Zeit, das zu ändern!…

Bild: © Europäisches Parlament

Aktuelle Plenarwoche

Zukunft der EU – Europa weiter demokratisieren – Resolution: Debatte Mittwoch, 15.1.2020, ab 9 Uhr; Abstimmung ab 12.30 Uhr Die Abgeordneten legen ein ambitioniertes Konzept für die von Kommissionspräsidentin von der Leyen vorgeschlagene Konferenz zur Zukunft Europas vor. Ob Jean-Claude…

Rechtsstreit um Abschaffung der Stichwahl ist entschieden!

SPD und Grüne hatten gegen die von CDU/FDP im April verabschiedeten Änderungen am Kommunahlrecht vor dem Verfassungsgerichtshof NRW geklagt. Gestern hat der VerfGH NRW entschieden, dass die von CDU/FDP vorgesehene Abschaffung der Stichwahl für Bürgermeister und Landräte verfassungswidrig ist. „Diese…

SPD OV Vorstand empfiehlt Sandra Pietschmann als BM Kandidatin

„Sandra Pietschmann ist ein tolles Komplettpaket mit allen Eigenschaften, die eine gute Bürgermeisterin haben sollte,“ freute sich der Mettmanner SPD-Vorsitzende Heribert Klein über die Vorstellung von Sandra Pietschmann. Die 49 Jahre alte Geschäftsführerin von Mettmann Sport hatte sich am Freitag…

SPD Mitgliederversammlung Menschen & Rechte sind unteilbar!

Mit MdB Helge Lindh diskutierten die GenossInnen des OV Mettmann das Thema der Migration auf ihrer gestrigen Mitgliederversammlung. „Eine politische Debatte zwischen Idealismus und Absolutismus“, charakterisierte Helge Lindh den seit 2015 alle Wahlen überlagernden Konflikt in der gesellschaftlichen Kontroverse. Als…

Sebastian Hartmann, SPD NRW Bundestag
Bild: NRWSPD

Sebastian Hartmann zum Ausgang des Mitgliedervotums

Glückwunsch Duo! Viel zu tun und keine Zeit zu verlieren. Die Mitglieder haben entschieden. Damit geht ein langes, basisdemokratisches Verfahren mit einem klaren Ergebnis zu Ende. Der Auftrag der Mitglieder an die Delegierten des Bundesparteitages ist eindeutig: Saskia Esken und…

Bild: © European Union 2019

„Ein Appell für Gleichberechtigung und Chancengerechtigkeit“

Der LUX-Filmpreis des Europäischen Parlaments geht an die nordmazedonische Ko-Produktion ‚Gott existiert, ihr Name ist Petrunya‘ der Regisseurin Teona Strugar Mitevska „Der diesjährige LUX-Filmpreis-Gewinner setzt ein starkes Zeichen für die Gleichberechtigung der Frau. Die Auszeichnung von ‚Gott existiert, ihr Name…

DEMO gegen Rechts / WIR sind bunt – und WIR sind viele!

Am vergangenen Montag haben sich VertreterInnen aus Ratsfraktionen / Ortsverbänden auf Initiative von der SPD Mettmann überparteilich verabredet – zusammen mit dem Bündnis für Toleranz & Zivilcourage und der Ortsgruppe von Fridays for Future, um am gestrigen Sonntag eine ´Bunte…

Bild: European Union

Aktuelle Plenarwoche

Abstimmung über Von der Leyens EU-Kommission – Vorstellung und Debatte Mittwoch, 27.11.19, 9-11.30 Uhr; Abstimmung 12 Uhr Hintergrund: Das Europäische Parlament wird am Mittwoch, 27. November 2019, von 12 Uhr bis 12.30 Uhr in Straßburg über die neue EU-Kommission abstimmen.

NRW Strassenausbaubeiträge Anhörung im Landtag

„Kommunalpolitik endet nicht an der Stadtgrenze“, sagt OV-Vorsitzender Heribert Klein und weiter „… als SPD Mettmann unterstützen wir das Anliegen der Bürgerinitiative-Düsselring zur Abschaffung der von den Betroffenen als ungerecht empfundenen Strassenausbaubeiträge.“ Bereits vor der ersten Anhörung im NRW Landtag…

Bild: Lukas Paslawski

EU-Newsletter – Ausgabe: Nr. 5 November 2019

Die aktuelle Ausgabe des Newsletters ist online. Wieder mit vielen interessanten und aktuellen Themen aus der Europäischen Union. Unter anderem mit folgendem Inhalt: Frankreich blockiert die Eröffnung von EU-Beitrittsverhandlungen mit Albanien und Nord-Mazedonien Türkische Invasion in Syrien Neue EU-Regeln für…