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Meldungen

„Esport braucht mehr Unterstützung“

Gemeinsam besuchten der SPD-Europaabgeordnete Tiemo Wölken und der Niedersächsische Innenminister Boris Pistorius gemeinsam die Esport Factory in Osnabrück. Ein Schwerpunkt lag dabei auf dem Bildungsbereich, den die Esport Factory in der kommenden Zeit ausbauen will.

SPD macht sich AnsprechBAR

Am 20.September 2019 tagte das Klimakabinett – und Fridays for Future demonstrierte … wir haben uns mit unserer AnsprechBAR wieder einmal ansprechbar gemacht. Denn wir wollen uns den Fragen unserer BürgerInnen stellen! Mit dem diskutierten Klimawandel ist ein geradezu existentielles…

Bild: Lukas Paslawski

EU-Newsletter – Ausgabe: Nr. 4 Juli 2019

Die aktuelle Ausgabe des Newsletters ist online. Wieder mit vielen interessanten und aktuellen Themen aus der Europäischen Union. Unter anderem mit folgendem Inhalt: David-Maria Sassoli ist zum neuen EU-Parlamentspräsidenten gewählt worden Petra Kammerevert will als bildungs- und kulturpolitische Sprecherin der…

Bild: © European Union 2019

„Das Parlament ist startklar“

David-Maria Sassoli ist zum neuen EU-Parlamentspräsidenten gewählt worden David Sassoli setzte sich gestern gegen die Grünenabgeordnete Ska Keller, die Linke Sira Rego und den Kandidaten der rechtskonservativen EKR Jan Zahradil durch. Katarina Barley wurde als Vize-Präsidentin gewählt. Nun hat…

Bild: bernswaelz /pixabay.com

„Ein Verrat an der europäischen Demokratie“

Staats- und Regierungschefs schlagen Besetzung der EU-Topjobs vor „Das Parlament kann diesem Personaltableau nicht zustimmen. Es ist ein Armutszeugnis für den Europäischen Rat, weil es das Spitzenkandidatenprinzip über Bord wirft. Die Europa-SPD wird diesem Vorschlag auf keinen Fall zustimmen. Frau…

„Gute Entscheidung für die Grenzregion“ – Deutsche Pkw-Maut laut EuGH nicht rechtmäßig

Brüssel. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat heute der Klage von Österreich und den Niederlanden gegen die deutsche Pkw-Maut stattgegeben. „Mit dieser Entscheidung ist die Pkw-Maut in ihrer jetzigen Form gestorben. Zurecht, weil sie ausländische Pkw-Fahrerinnen und -Fahrer benachteiligt hätte. Besonders für die Grenzregionen wäre dies fatal gewesen, denn hier gehört der grenzüberschreitende Verkehr zum Alltag“, erläutert der SPD-Europaabgeordnete Tiemo Wölken.

Bild: © FKPH

Rede von Petra Kammerevert MdEP auf der Fachtagung der SPD-Bundestagsfraktion „Datenschutz schützt Menschen – Ein Jahr Datenschutz-Grundverordnung“

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Genossinnen und Genossen, ein Jahr Datenschutz-Grundverordnung und die Welt ist immer noch nicht untergegangen! Viele besorgte Bürgerinnen und Bürger, Unternehmen, Arztpraxen, Sportvereine und gemeinnützige Organisationen haben den Anwendungsbeginn dieses Meilensteins der Datenschutzrechtsgebung damals…

Europa-Food-Truck der SPD macht Halt in Mettmann!

Der Europa-Food-Truck der SPD macht am Dienstag, 14. Mai, von 13.00 bis 14.30 Uhr auf seiner Tour durch Nordrhein-Westfalen auch Halt in Mettmann. Der SPD Ortsverein Mettmann und der SPD-Kreisverband Mettmann laden die Bürgerinnen und Bürger ein, auf eine Waffel…

Historiker Christian Denstorff über Carlo Schmid

Vortrag: Carlo Schmid –der Bulle aus Tübingen, ein Europäer Vortrag Dienstag, 16.04.2019, um 19.30 Uhr in der SPD Geschäftsstelle am Lavalplatz 3 „Carlo Schmid passte eigentlich gar nicht in die SPD. Er war ein bürgerlicher Intellektueller, der erst nach…

Bild: istock

Schöne Ostern!

Liebe Besucherin, lieber Besucher, ich wünsche Ihnen allen schöne Ostern und ein paar ruhige Tage, fernab vom Alltagsstress. In die diesjährige Osterzeit fällt auch der Auftakt zum Europawahlkampf. Viele SPD-Mitglieder werden Sie in diesen Tagen an den Infoständen der SPD…

Staatssekretärin Kerstin Griese im Gespräch mit MdEP Jens Geier

In den Räumen der AWO erlebten die etwa 30 Besucher einen überzeugten Europäer, der ganz unaufgeregt, dafür aber um so kenntnisreicher aus dem ‚Maschinenraum seiner parlamentarischen Arbeit‘ berichtete und damit ein Bild der politischen Zusammenarbeit in Europa zeichnete. "Dies geschieht…

Bild: © FKPH

Wir wollen eine Mittelverdreifachung für ERASMUS+

Europäisches Parlament plant Zukunft des erfolgreichsten Austauschprogramms weltweit Das Europäische Parlament fordert eine deutliche Mittelaufstockung für das Austauschprogramm Erasmus +. Die Abgeordneten haben am Donnerstag, 28. März 2019, ihre Position für die kommende Programmperiode 2021 bis 2027 festgelegt und fordert…