Übersicht

Meldungen

Bild: Andrea Rottmann

Zur Außengastronomie in der Oberstadt

Ein Kommentar von Florian Peters, SPD Fraktionsvorsitzender, zur aktuellen Diskussion: Den von der Corona- Pandemie gebeutelten Gastronomen in der Oberstadt schnell und unbürokratisch helfen – dies war die Idee hinter dem Vorschlag, die Sperrzeit für die Außengastronomie am Wochenende um…

Bild: © European Union 2020

Aktuelle Plenarwoche

Start der EU-Ratspräsidentschaft – Update für Europa – Statements von Rat und Kommission. Angela Merkel präsentiert Programm. Mittwoch, 8. Juli, 15.15 Uhr Bis Ende des Jahres hat Deutschland den Ratsvorsitz inne. Der starke Vorschlag der Bundesregierung für einen Wiederaufbaufonds ist…

Bild: Lukas Paslawski

EU-Newsletter – Ausgabe: Nr. 4 Juni 2020

Die aktuelle Ausgabe des Newsletters ist online. Wieder mit vielen interessanten und aktuellen Themen aus der Europäischen Union. Unter anderem mit folgendem Inhalt: Sozialdemokraten fordern die Schaffung eines europäischen Bildungsraums bis 2025 Deutschland übernimmt den Vorsitz im Rat der Europäischen…

Bild: © FKPH

Redebeitrag zur Verabschiedung des S&D-Positionspapiers „Europäischer Bildungsraum: unsere Realität für 2025“

Die sozialdemokratische Fraktion im Europäischen Parlament hat heute ihr Positionspapier „Europäischer Bildungsraum: unsere Realität für 2025“ verabschiedet. Mit 16 Kernforderungen wollen wir die dringend notwendige Schaffung eines Europäischen Bildungsraums bis 2025 schneller vorantreiben sowie ein inklusivere und durchlässigere Bildungssysteme in…

Faktencheck zum IHK Meeting – Teil 1: Stadthalle

Im Rahmen der IHK Wahlarena am 17.06.2020 behaupteten sowohl Bürgermeister Dinkelmann als auch die BM- Kandidatin der FDP, Andrea Metz, die großen Fraktionen im Stadtrat wären für die Verzögerungen in Sachen Stadthalle verantwortlich, da sie nicht in der Lage wären,…

Faktencheck zum IHK Meeting Teil 2

Neben den Behauptungen zum Thema Stadthalle gab es in der IHK Wahlarena am 17.06.2020 noch weitere Statements, die einer genaueren Betrachtung bedürfen: 1. Frau Metz zum Thema Breitbandausbau Aussage: Die großen Fraktionen hätten im vergangenen Haupt- und Finanzausschuss den Antrag…

IHK Düsseldorf initiiert BM Podiumsdiskussion

IHK Podiumsdiskussion – eine Einordnung der FB Reaktionen durch den SPD Vorsitzenden: 🤔 … also wer hat da eigentlich welche ‚Brille‘ aufgehabt? An dieser Diskussion möchte ich mich nicht beteiligen. Dieses ‚Format‘ der IHK erinnerte an ‚hart aber fair‘ –…

Kommentar: 17. Juni 1953

Was verbindet uns gedanklich mit diesem Datum? „Am 17 Juni 1953 haben sich Arbeiter gegen das DDR Regime erhoben. Auslöser war – als zumindest letzte wesentliche Ursache – die Erhöhung der sogenannten Arbeitsnormen durch das Zentralkomitee der SED “ –…

SPD Kreisdelegierten Konferenz in Erkrath

Gestern haben acht Delegierte des OV Mettmann an der Konferenz der SPD im Kreis Mettmann teilgenommen unter der souveränen Leitung ihrer Abgeordneten im Landtag – Elisabeth Müller Witt. Mit einem gut durchdachten strengen Hygiene Konzept haben insgesamt etwa 100 Delegierte…

Unsere Position zum Lindenpark

In der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses in dieser Woche hat sich die SPD Fraktion dem Antrag der UBWG Fraktion auf Durchführung einer externen Moderation des Bebauungsplanverfahrens Lindenpark angeschlossen. Hierzu der Fraktionsvorsitzende Florian Peters: „Nach einem langwierigen Verfahren müssen wir…

Fahrradstrasse – Update verlängerte Probephase

„Eine gute Idee setzt sich durch – als eine ‚ligte‘ Variante des von uns ursprünglich gewollten ‚Verkehrsberuhigten Geschäftsbereiches‘,“ freut sich der OV Vorsitzende und ergänzt, „und entgegen anders lautenden anfänglichen verwaltungsseitigen Befürchtungen ist bislang alles im ‚grünen Bereich‘!“ Im gestern…

Bild: qimono / pixabay.com

Faktencheck zum Thema: SPD / Kaufprämie

„Da wird gerade mal wieder der Bruch zwischen SPD und Gewerkschaften herbeigeredet,“ sagt der OV Vorsitzende und ergänzt, „leider auch von einem ‚grantelnden‘ ehemaligen SPD Granden.“ Fakt ist, dass E-Autos und PlugIn Hybrid Autos mit einer Kaufprämie gefördert werden. Ausserdem…

Sebastian Hartmann, NRWSPD-Vorsitzender, sitzt in einem dunklen Anzug gekleidet auf einer dunklen Couch, redet und bewegt dabei die Hände

Sebastian Hartmann: Armin Laschet darf die Kommunen in NRW nicht weiter im Stich lassen – Altschuldenregelung gefordert

Im milliardenschweren Konjunkturpaket der Bundesspitzen wurde wieder die Altschuldenhilfe für hoch verschuldete Kommunen ausgespart. Das ist vor allem eine Baustelle, die Ministerpräsident Armin Laschet nur halbherzig – wenn überhaupt – mit verhandelt hat. Dazu erklärt Sebastian Hartmann, NRWSPD-Vorsitzender: „Das Konjunkturpaket…

Grundwerte – Freiheit, Toleranz und Respekt

MAHNWACHE für Freiheit, Toleranz und Respekt in EUROPA als wirkliche ‚Alternative für Deutschland‘ 👍… die Anderen heissen ja nur so! Zeitgleich hat die AfD in der Stadthalle ihre Veranstaltung zur Aufstellung ihrer RatskandidatInnen durchgeführt, ein demokratischer Prozess – aber auch…

SPD nimmt Stellung zum Positionspapier der IHK

Zum Positionspapier der IHK zur Kommunalwahl (https://www.duesseldorf.ihk.de/standort/aktuelles/kommunalwahl-2020-4670014) nimmt der SPD Fraktionsvorsitzende Florian Peters wie folgt Stellung: 1. Erreichbarkeit für alle sicherstellen Dieser Punkt, der inhaltlich insbesondere die Verbesserung der Fahrradinfrastruktur umfasst, war und bleibt auch Ziel der SPD…

Bild: Lukas Paslawski

EU-Newsletter – Ausgabe: Nr. 3 Mai 2020

Die aktuelle Ausgabe des Newsletters ist online. Wieder mit vielen interessanten und aktuellen Themen aus der Europäischen Union. Unter anderem mit folgendem Inhalt: Sozialdemokraten fordern die Schaffung einer Europäischen Gesundheitsunion Sicheren Sommerurlaub gewährleisten EU-Vertragsverletzung durch Polen Welthandel nach der Corona-Epidemie…