Zur Vorbereitung der konstituierenden Ratssitzung haben sich alle Fraktionen des neuen Mettmanner Stadtrates auf eine gemeinsame Vereinbarung verständigt. In dieser werden die Einrichtung der Ausschüsse sowie deren jeweilige Größe, die Verteilung der Vorsitze und stellvertretenden Ausschussvorsitze und weitere grundsätzliche Fragen…
Ein Kommentar von Florian Peters, SPD Fraktionsvorsitzender, zur aktuellen Diskussion: Den von der Corona- Pandemie gebeutelten Gastronomen in der Oberstadt schnell und unbürokratisch helfen – dies war die Idee hinter dem Vorschlag, die Sperrzeit für die Außengastronomie am Wochenende um…
Zum Positionspapier der IHK zur Kommunalwahl (https://www.duesseldorf.ihk.de/standort/aktuelles/kommunalwahl-2020-4670014) nimmt der SPD Fraktionsvorsitzende Florian Peters wie folgt Stellung: 1. Erreichbarkeit für alle sicherstellen Dieser Punkt, der inhaltlich insbesondere die Verbesserung der Fahrradinfrastruktur umfasst, war und bleibt auch Ziel der SPD…
SPD Fraktionsvorsitzenden Florian Peters – Rede zum Haushalt 2020 Um es direkt vorneweg zu nehmen: Noch nie ist mir, ist der SPD Fraktion, die Entscheidung, ob wir einem Haushalt zustimmen werden, so schwer gefallen wie bei diesem Haushalt. Die Corona-…
Aufgrund der aktuellen Entwicklungen rund um die Ausbreitung des Corona- Virus reagiert auch die Mettmanner SPD Ratsfraktion. Die kommende Fraktionssitzung wurde abgesagt. Zudem fordern SPD und CDU in einem gemeinsamen Antrag, die für den 17.03. geplante Sitzung des Haupt- und…