In den vergangenen sechs Monaten haben die Menschen lernen müssen, mit dem Corona-Virus zu leben. Davon war keine gesellschaftliche Gruppe ausgenommen.
MitarbeiterInnen von Unternehmen und Handwerk, ErzieherInnen in Kitas, LehrerInnen in Schulen, alle haben während des Lockdowns gelernt – mit z.B. Zoom-Video-Chats einerseits die Physical-Distance zu wahren und andererseits ihre jeweiligen Aufgaben ohne große zeitliche Verzögerung zu erledigen.
Richtig ist, dass sich hierdurch Projekte verzögert und Zeitpläne verändert haben – dies betrifft sicherlich auch das Handeln der öffentlichen Verwaltung.
Gleichwohl sind wir der Meinung, dass wichtige und bereits durch die Politik eingeleitete Verfahren fortgesetzt und mit einer soliden Zeitplanung hinterlegt werden müssen. Es stellen sich hier vor allem folgende Fragen:
Wie ist der Sachstand bei der Umsetzung dem begonnen Prozess der Bürgerbeteiligung zum Verkehrsentwicklungsplan?
Wie ist der Sachstand zur Einbindung von PlanerInnen zur Gestaltung des JUBIs für eine darauf aufbauend vereinbarte Bürgerbeteiligung?
Wie ist beim Thema Stadthalle der Sachstand zur Entwicklung einer für den sekundären Erhalt und einem genehmigungsfähigen Abriss notwendigen stadtplanerischen Konzeption zur ersatzweisen Überplanung des Areals und der für die unterschiedlichen Varianten zu erwartenden Kosten?
Um diese Prozesse zu reaktivieren, hat die SPD Fraktion beantragt, den Unterausschuss Bürgerbeteiligung zum Jubiläumsplatz kurzfristig einzuberufen und zu dem eine Anfrage zum Sachstand der Bürgerbeteiligung zum Verkehrsentwicklungsplan gestellt.
Abhängig von den Antworten werden weitere SPD Anträge folgen.
Mettmann, den 07. September 2020
Matthias Stascheit, SPD Ortsverein
Florian Peters, SPD Fraktion
