Ein Kommentar von Florian Peters, SPD Fraktionsvorsitzender, zur aktuellen Diskussion:
Den von der Corona- Pandemie gebeutelten Gastronomen in der Oberstadt schnell und unbürokratisch helfen – dies war die Idee hinter dem Vorschlag, die Sperrzeit für die Außengastronomie am Wochenende um eine Stunde zu verkürzen (von 23 Uhr auf 24 Uhr). So weit, so gut….
Da es unser Anspruch ist, die Betroffenen in Entscheidungen einzubinden, hatten wir in einem ersten Schritt die Anwohnerinnen und Anwohner des Marktes und der umliegenden Straßen zu einem gemeinsamen Gespräch mit Sandra Pietschmann (unabhängige Bürgermeisterkandidatin) und Vertretern von SPD und CDU eingeladen. In der gut besuchten Veranstaltung wurde eines schnell klar: Die Stimmung zwischen Anwohnern und Gastronomen ist – gelinde gesagt – ausbaufähig. Die Anwohner klagen über aus ihrer Sicht zunehmende Probleme im Zusammenhang mit der Gastronomie. Die Rede war von Nichteinhalten der Sperrzeiten, zunehmenden Lärm und Verunreinigungen. Zudem wurde deutlich bemängelt, dass von offizieller Seite keine Kontrollen stattfinden würden und Beschwerden teilweise im Sande verlaufen. Dabei machten die Anwohner auch deutlich, dass sie keine grundsätzlichen Probleme mit Außengastronomie haben, sehr wohl aber damit, dass Regeln vermehrt nicht mehr eingehalten werden.
Im Anschluss an die Diskussion gab es – befeuert durch entsprechende Zeitungsartikel – eine stetig zunehmende öffentliche Kontroverse zu dem Thema. Schnell wurde in Lager eingeteilt: Gute Wirte / schlechte Wirte vs. gute Anwohner / schlechte Anwohner. Keine wirkliche gute Grundlage für weitere Gespräche.
Diese Entwicklung wollten wir so nicht stehen lassen und luden daher auch die Wirte zu einem Gespräch ein. In einem offenen Meinungsaustausch nahmen sie zu den geäußerten Vorwürfen Stellung. Mein Eindruck: Den Wirten ist sehr an einem guten Miteinander in der Oberstadt gelegen. Sie haben durchaus Verständnis für die Belange der Anwohner, st0ßen oftmals aber auch an Grenzen (beispielsweise bei Gästen nach dem Verlassen des Lokals).
Wir haben versucht, eine Brücke zu bauen und einen Kompromiss zu finden. So habe ich vorgeschlagen, in den kommenden Wochen einen ehrenamtlichen „Kümmerer“ in der Oberstadt einzusetzen, der auf die Einhaltung der Sperrzeiten achtet, mit den Wirten kommuniziert und den Anwohnern als Ansprechpartner zur Verfügung steht. Als Organisator des Blotschenmarktes habe ich guten Kontakt zu Wirten und Anwohnern und bot daher an, die Aufgabe in den ersten Wochen mit zu übernehmen.
Sicher auch bedingt durch die teilweise vergiftete Stimmung, kam es nicht zu einem solchen Kompromiss. Die Mehrheit der anwesenden Wirte wollten lieber auf eine Verkürzung der Sperrzeit verzichten, um nicht noch mehr Öl ins Feuer zu gießen.
Einig waren wir uns darin, im Laufe des Jahres ein GEMEINSAMES Gespräch mit Anwohnern und Wirten zu führen. Dies halte ich für einen guten Ansatz. Nur sprechenden Menschen kann geholfen werden. Bei aller Emotionalität habe ich den Eindruck, dass alle Beteiligten an einer positiven Entwicklung der Oberstadt interessiert sind – Wirte als auch Anwohner. Dies ist eine Grundlage! In einem „Dorf“ wie unserem muss es möglich sein, die Stimmung wieder in die richtige Bahn zu bekommen. Was uns definitiv nicht weiterbringt, sind Schuldzuweisungen gegenüber den Anwohnern oder Wirten. Beide Gruppen haben nachvollziehbare Interessen, die man respektieren sollte.
