Unsere Position zum Lindenpark

In der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses in dieser Woche hat sich die SPD Fraktion dem Antrag der UBWG Fraktion auf Durchführung einer externen Moderation des Bebauungsplanverfahrens Lindenpark angeschlossen. Hierzu der Fraktionsvorsitzende Florian Peters: „Nach einem langwierigen Verfahren müssen wir feststellen, dass sich die Positionen des Mettmanner Bauvereins und der Firma Fondium nach wie vor unversöhnlich gegenüberstehen. Auch viele Anwohnerinnen und Anwohner haben Bedenken und Einwendungen eingebracht. Die Bezirksregierung Düsseldorf teilt in ihrer Stellungnahme viele der Bedenken der Firma Fondium. Vor diesem Hintergrund war es unser Ziel, alle Beteiligten in einem zeitlich eng gesteckten Moderationsverfahren noch einmal an einen Tisch zu holen um zu schauen, ob es nicht doch noch eine Annäherung der Positionen geben kann. Eine solche Moderation hat es, zumindest in dem von uns als notwendig erachteten Maße, in der Vergangenheit leider nicht gegeben.“

Der Antrag auf Moderation wurde von der Mehrheit des Ausschusses abgelehnt. Beim anschließenden Beschluss über den Bebauungsplan haben die Mitglieder der SPD Fraktion unterschiedlich abgestimmt. Hierzu Florian Peters abschließend: „Wir waren uns in der Fraktion einig, dass, sofern es nicht zu einem Moderationsverfahren kommt, jedes Ausschussmitglied nach seiner persönlichen Überzeugung abstimmen soll. Während ein Teil der Fraktion an einer zügigen Realisierung des Projektes interessiert ist, überwiegt bei anderen Fraktionsmitgliedern die Sorge vor einem langjährigen gerichtlichen Verfahren. Einig sind wir uns in der Bewertung, dass eine Nachverdichtung von Wohnraum und die Schaffung eines erweiterten innenstadtnahen Wohnangebotes absolut wünschenswert sind. Bedenken gegen das durchgeführte Verfahren bedeuten nicht, dass man diese Zielrichtung nicht verfolgt.“