Mit MdB Helge Lindh diskutierten die GenossInnen des OV Mettmann das Thema der Migration auf ihrer gestrigen Mitgliederversammlung.

„Eine politische Debatte zwischen Idealismus und Absolutismus“, charakterisierte Helge Lindh den seit 2015 alle Wahlen überlagernden Konflikt in der gesellschaftlichen Kontroverse.

Als thematischer Hintergrund bot sich da geradezu die auf Stellwänden plakatierte Ausstellung an, die überschrieben war mit ´Menschen&Rechte sind unteilbar` und von ProAsyl erstellt wurde.

In drei thematische Blöcke gegliedert, richtete Helge Lindh einen differenzierten Blick aus europäischer und nationaler Pespektive auf die zugrundeliegende Problematik sowie auf die wesentlich tiefer ansetzende unzureichend gelöste Integration der zu uns geflüchteten Menschen.

Da ging es um Italien und Malta, die mit ihren EU Außengrenzen inbezug auf das Dublin-Abkommen in der Vergangenheit wenig bis gar keine Unterstützung der EU erfahren haben und auch ging es um Libyen als Anrainerstaat.

Unversöhnlich stehen sich seit 2015 die argumentativen Lager gegenüber, „Sicherung der EU Außengrenzen“ argumentieren die einen und die anderen beklagen dies aber als „Abschottungsmaßnahmen der EU“ mit der These eines sog. Pulleffektes als Argument und streiten über die Deutungshoheit in der Migrationsfrage.

Darauf angesprochen antwortete Helge Lindh, „richtig ist, dass Migration trotz zunehmendem BIP in den Heimatländern zunächst steigt und erst ab einem BIP von etwa zehntausend Dollar wieder fällt. Aber als Ziel einer effektiven Entwicklungshilfe ist die Förderung von Bildungswesen und Wirtschaft ohne Alternative, alles andere wäre aber ein Trugschluss.“

In seiner viel beachteten Rede im Deutschen Bundestag richtete Helge Lindh an alle gesellschaftlichen Gruppierungen den Apell: „Die Fähigkeit zur fairen Auseinandersetzung mit der Kraft des Arguments ist die Grundvoraussetzung einer selbstbewußten, souveränen Demokratie!“

Genau davon war dann auch die Diskussion der GenossInnen mit MdB Helge Lindh geprägt.

Am Ende einer diesmal ungewöhnlich lange dauernden Mitgliederversammlung fasste Heribert Klein den thematisch breit angelegten Abend zusammen:

„Wir haben uns einerseits ganz zentral den auch in unserer Partei streitigen Standpunkten zur Migration gestellt, andererseits ging es aber auch um unsere Positionierung in der Kommunalpolitik.

Da stand die Zukunft der Stadthalle als Sachfrage aber auch die Aufstellung eines BM Kandidaten/Kandidatin sowie unser Wahlprogramm 2020/2025 zur Debatte, allen GenossInnen meinen ganz herzlichen Dank für die zahlreichen engagierten und fundierten Beiträge.“

Und mit der Ansage, „am Samstag werden wir uns als SPD wieder für die Menschen in unserer Stadt ansprechbar machen mit unserer AnsprechBAR!“ verabschiedete der OV Vorsitzende seine GenossInnen.