SPD Stellungnahme – wir treten ein für Menschenrechte, Toleranz und eine starke Demokratie!
„Wie konnte das nur möglich werden?“ fragt der Mettmanner SPD-Vorsitzende Heribert Klein und stellt fest, „… das muss zu einer rückhaltlosen Aufarbeitung führen
Wir wenden uns entschlossen gegen jede rechtsradikale Aktivität in Mettmann. Mettmann ist bunt statt braun! fasste der Fraktionsvorsitzende Florian Peters den Standpunkt der SPD zusammen.
Am Koburg-Mahnmal, das an die in der Koburg misshandelten und getöteten Gefangenen erinnert – welch ein Affront, an der Freiheitstrasse, welch eine Ironie, dem Kirchplatz und auf dem Jubiläumsplatz haben diese ewig Gestrigen ihre öffentliche Bühne bekommen können; dies hinterlässt eine zunehmend auch öffentlich artikulierte Irritation in der Bevölkerung und bei den von ihnen gewählten politischen Vertretern im Rat unserer Stadt.
Dringende Fragen richten sich dabei an den Bürgermeister, der es nach unserer Kenntnis unterlassen hat, seine Informationen über diesen Aufzug der Politik und den Bürgern mitzuteilen. Ein koordinierter Protest und der vom Grundgesetz in der Versammlungsfreiheit mitgedachte und erwünschte Meinungsaustausch im Rahmen einer öffentlichen Versammlung wurden dadurch vereitelt.
„Um ein interaktives Theaterprojekt anzustossen hatte ich schon im Oktober 2018 festgestellt, dass die zunehmende Verschiebung im gesellschaftlichen Diskurs es erfordert rechtzeitig ´klare Kante` zu zeigen – bevor diese bedrohliche Entwicklung auch uns in der Region erreicht,“ sagt Heribert Klein und weiter, „… genau das ist nun geschehen – mit einem ´Aufmarsch` haben Nazis für ihre unsägliche Ideologie lautstark in unserer Stadt demonstrieren können.“
Gemeinsam mit den anderen demokratischen Parteien in Mettmann werden wir uns dieser alle zu recht verstörenden und zugleich erschreckenden Entwicklung entgegestellen!
Heribert Klein Florian Peters
Ortsverein Fraktion