Eines vorweg: Grundsätzlich kommentiere ich Presseartikel nicht. Als Vorsitzender der SPD bin ich in den letzten Jahren einiges gewohnt. Insbesondere in der oft tendenziösen Berichterstattung der Rheinischen Post. Auch das muss Politik aushalten – nicht alle Entscheidungen lösen ungeteilte Begeisterung aus.

Wenn aber, wie in der RP am 04.02. geschehen, mir und meinem Ortsvereinsvorstand vorgeworfen wird, die Willensbildung meiner Partei zu missachten, dann ist es Zeit für einige persönliche Anmerkungen:

Zunächst ist es interessant, dass Herr Reimann einen Neujahrsempfang kommentiert, auf welchem er selber gar nicht zu Gast war. Aber dies sei nur am Rande erwähnt. Herr Reimann kritisiert im Kern die Tatsache, dass ich im Rahmen des Neujahrsempfangs die Entscheidung des SPD Ortsvereinsvorstandes vorgestellt habe, der Mitgliederversammlung Andrea Rottmann als Bürgermeisterkandidatin vorzuschlagen. Er sieht hier eine Bevormundung der Partei. Dieser Vorwurf ist geradezu absurd und widerspricht aller gängigen Praxis innerhalb von Parteien. Die Findung von Kandidaten ist eine der wichtigsten Aufgaben des Vorstandes und des Vorsitzenden. Nicht nur in der SPD, auch in anderen Parteien legt der Vorstand der Mitgliederversammlung einen Personalvorschlag vor. Dies war auch in der Vergangenheit immer der Fall. In der CDU Mettmann läuft übrigens im Moment ein vergleichbares Verfahren. Und wie wäre es auch anders denkbar? Soll der Vorstand zu einer Mitgliederversammlung einladen und dann sagen: „So, jeder der Interesse hat, meldet sich jetzt mal und dann stimmen wir ab?“ Eine absurde Vorstellung.

Wie auch in der Vergangenheit hat der Vorstand der Mettmanner SPD einen intensiven Prozess der Kandidatenfindung betrieben. Zunächst wurde ein Anforderungsprofil entwickelt, dann eine neutral besetzte Findungskommission eingesetzt und anschließend mehrere Gesprächsrunden geführt. Über den Verfahrensstand wurde laufend im Vorstand berichtet und das gesamte Verfahren wurde in Mitgliederversammlungen vorgestellt. Die RP kann dies natürlich nicht wissen, sie war auf keiner dieser öffentlichen Versammlungen vertreten.
Das Ergebnis der Findungskommission wurde schließlich im Vorstand vorgestellt und einstimmig beschlossen. Um es ganz klar zu sagen: Wären am Ende der Kandidatenfindung mehrere potentielle Bewerber übrig geblieben, wären diese ohne Votum des Vorstandes auf der Mitgliederversammlung gegeneinander angetreten. Auch dies war immer so beabsichtigt und kommuniziert.

Letztlich ergab der Findungsprozess nur eine Kandidatin: Andrea Rottmann. An ihrer Qualifikation bestehen im Vorstand keinerlei Zweifel, daher auch die einstimmige Nominierung. Es ist dann das gute Recht des Ortsvereinsvorsitzenden, diese Nominierung im Rahmen einer Parteiveranstaltung wie dem Neujahrsempfang zu verkünden. Die eindeutige Reaktion der gut 50 anwesenden Parteimitglieder zeigt übrigens, wie sehr der Vorstand mit dieser Entscheidung am Puls der Partei ist.

Die Mettmanner SPD ist eine Partei mit vielfältigen Beteiligungsmöglichkeiten. Diese haben wir, auch unter meiner Federführung, in den letzten Jahren kontinuierlich ausgebaut: Monatliche parteioffene Vorstandssitzungen, regelmäßige Mitgliederversammlungen, öffentliche thematische Arbeitskreise, Arbeitsgemeinschaften, parteioffene Entwicklung von inhaltlichen Programmen und vieles mehr. Die durchweg positive Reaktion der Mitglieder auf diesen Weg und die steigenden Mitgliederzahlen der letzten Jahren sind Beleg dafür, dass unsere Bemühungen um Transparenz und Mitgliederbeteiligung fruchten. Nicht zuletzt werden wir über die Zukunft der Stadthalle einen Mitgliederentscheid durchführen. Ein bisher einmaliger Vorgang innerhalb des Ortsvereins.

Vor diesem Hintergrund werte die Kommentierung von Herrn Reimann als das, was sie ist: Einen Versuch, die positive Stimmung innerhalb der SPD und insbesondere die durch die Nominierung von Andrea Rottmann entstandene Aufbruchstimmung negativ zu beeinflussen. Ein Versuch, der nicht gelingen wird. Denn die Willensbildung innerhalb der SPD betreibt die Partei – nicht die Presse.

Florian Peters, Ortsvereinsvorsitzender