SPD Ortsverein Mettmann
SPD Ratsfraktion Mettmann

Meldung:

23. Januar 2019

SPD Mettmann macht mobil

Shared Space Bereich Schwarzbachstraße

Die SPD Mettmann macht mobil für eine transparente und dauerhafte Lösung im Stadtzentrum. Ein Shared Space Bereich ist dabei viel zu kurz gedacht, weil die Stelle an der Schwarzbachstraße sich dafür überhaupt nicht eignet.

 Flugblatt der SPD Mettmann:

Mit einem INFO-Stand u. Flugblättern demonstrierten Ortsverein und Fraktion der SPD Mettmann
 -           gegen die wider besseren Wissens von der CDU erhobene Forderung   nach allseitiger „Zufahrt der Parkhäuser an der Schwarzbachstraße“
 -           und damit faktisch den Umbau des Zentrums erneut um-zu-bauen (!) zu einer Spielstraße als einem uneingeschränktem Shared Space Bereich.                                                                                                                                                                      Mit dem von der
- CDU Fraktion -  herbeigeführten Beschluss zur Einrichtung eines Shared Space Bereiches werden grundlegende Bedingungen außer Acht gelassen!  
-           Shared Space Bereiche wollen Verkehrsregeln durch „soziale“ Interaktion von Verkehrsteilnehmern weitestgehend überflüssig machen.
-           Shared Space Bereiche erfordern durch die Anwendung eines „Mischprinzips“ in der Regel eine höhengleiche Ausbildung des gesamten Straßenraumes.
-           Shared Space Bereiche erfordern für gleichberechtigte Verkehrsteilnehmer gut einsehbare, selbsterklärende sog. „aufgeräumte“ Straßenräume.Diese Voraussetzungen fehlen (!) ganz eindeutig im Bereich der Breite Straße und der unteren Johannes-Flintrop-Straße.
 -           Shared Space Bereiche entziehen dem VEP Verkehrsentwicklungsplan durch die faktische Aufhebung der sog. Netztrennung die notwendige Grundlage.
-           Shared Space Bereiche erfordern einen umfangreichen Rück-/Umbau des Straßenraumes.
-           Shared Space Bereiche führen zu mögl. Rückforderungen von Fördermitteln.Durch die faktische (!) Aufhebung der sog. Netztrennung werden zurzeit noch kaum absehbare finanzielle Konsequenzen verursacht.
-           Shared Space Bereiche erfordern verwaltungsseitig einen verantwortlichen Umgang mit den ernst zu nehmenden Bedenken im Rahmen der kommunalen Verkehrssicherungspflicht.
-           Shared Space Bereiche führen durch die Aufhebung des Trennungsprinzips der Verkehrsarten zu möglichen Ansprüchen nach dem Amtshaftungsrecht

Zusammenfassend werden der Bürgermeister, die Verwaltung und der Rat der Stadt Mettmann mit dem von der CDU herbeigeführten Beschluss in einen fast unauflösbaren Konflikt gedrängt! 

Daher wurde der Beschluss vom Bürgermeister zwischenzeitlich beanstandet!

SPD Ortsverein Mettmann

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