SPD Ortsverein Mettmann
SPD Ratsfraktion Mettmann

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18. Dezember 2018

SPD OV Vorsitzender stellt sich einem ... "Smartmob"

Unfallstelle Düsselring

Anwohner des Düsselrings in Mettmann hatten zu einem Smartmob aufgerufen.

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17. Dezember 2018

Initiative SelbstAktiv geht an den Start

SPD Mettmann

SPD Mettmann - Initiative "SelbstAktiv" geht an den Start!

„Mit der Initiative ´SelbstAktiv` engagieren sich Menschen mit und ohne Behinderung mit dem gemeinsamen Ziel - die Unterschiedlichkeit der Menschen als Bereicherung wertzuschätzen und insofern die gesellschaftliche Teilhabe aller Menschen zu fördern“, stellt Heribert Klein von der SPD Mettmann die Idee eines breiten bürgerschaftlichen Engagements vor.

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13. Dezember 2018

Rede zum Haushalt 2019

Fraktionsvorsitzender Florian Peters

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
sehr geehrte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung,
sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger,
liebe Kolleginnen und Kollegen im Stadtrat,

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10. Dezember 2018

SPD Mitglieder zu Gast in der Kulturvilla

"Iuventa"-Dokumentarfilm

'Iuventa' - ist der Name eines Schiffes zur Rettung von Flüchtlingen im Mittelmeer.

Als NGO war die Initiative JUGEND HILFT zwei Jahre lang im Einsatz und hat tausenden Menschen das Leben gerettet.

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Bürgerhaus in Ratingen, 01. Dezember 2018

SPD Mettmann bei Veranstaltung mit SPD-Generalsekretär

Kerstin Griese trifft ... Lars Klingbeil

In der Gesprächsreihe "Kerstin Griese trifft ..." hatte die SPD Staatssekretärin im Arbeitsministerium den SPD Generalsekretär Lars Klingbeil zu Gast. "Diese Gelegenheit einer direkten Diskussion mit unserem Generalsekretär wollten wir uns nicht entgehen lassen", sagten der OV Vorsitzende Heribert Klein und weitere sieben Mitglieder des SPD OV Mettmann.

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29. November 2018

SPD setzt auf Herzensthemen und Paradigmenwechsel

Pläne für Mettmann

Mit freundlicher Genehmigung von taeglich.me dürfen wir folgende Berichterstattung auf unserer Seite veröffentlichen:

Mettmann  |  21. November 2018

SPD setzt auf Herzensthemen und Paradigmenwechsel

Von Philipp Nieländer

Die Sozialdemokraten wollen sich weiter für bezahlbaren Wohnraum einsetzen, aber auf ein großes Neubaugebiet an der Karpendelle verzichten. Die Umbaumaßnahme Düsselring soll verschoben werden und in Sachen Neandertalhalle sollen erneut die Mitglieder das Wort haben.

Stellten die SPD-Schwerpunkte vor (v.l.) Andrea Rottmann, Florian Peters und Heribert Klein. Foto: TME
In drei Tagen durch fast alle kommunalpolitischen Themen: Die Mettmanner SPD ist zurück von einer dreitägigen Klausurtagung, während der intensiv über den Haushaltsplan und eigene Schwerpunkte beraten wurde. Ob man dem Haushalt 2019 zustimmen werde, sei noch nicht klar, sagte SPD-Fraktionsvorsitzender Florian Peters. Das hänge auch davon ab, ob man einen Teil der sozialdemokratischen Forderungen durchsetzen könne.
Auch wenn der Haushalt 2019 – anders als noch bei der Einbringung – durch Verbesserungen in Höhe von 1,7 Millionen Euro im Plus sei, verzichtet die SPD auf kosten- und personalintensive Forderungen. „Aber es sollte gewisse Schwerpunkte geben – und dafür darf dann auch Geld investiert werden“, so Peters.
Insgesamt kranke es weiterhin an einem fehlenden ganzheitlichen Stadtentwicklungskonzept, so Heribert Klein, Ortsvereinsvorsitzender. Und so ist das erste Thema auf der SPD-Agenda auch keine Überraschung.
Bezahlbarer Wohnraum
„Das ist unser Herzensthema – schon seit Jahren“, sagte Klein. Durch den auf SPD-Initiative erfolgten NRW.Urban-Beitritt sei man zumindest einen Schritt weiter. Zudem habe sich die SPD dafür eingesetzt, einzelne Flächen in der Stadt, die sich für eine Überplanung oder Nachverdichtung eignen, wieder stärker in den Blick zu nehmen. Daran anknüpfend will die SPD nun den Antrag für ein kommunales Wohnraumprogramm stellen.
Karpendelle
Hier vollzieht die SPD einen Paradigmenwechsel und fordert eine Abkehr von den weiteren Planungen eines großen Neubaugebietes an der Karpendelle. Die Verkehrsprobleme in Mettmann seien schon heute gravierend und würden sich durch ein weiteres großes Neubaugebiet weiter verschärfen, so Peters. Zudem würde das Neubaugebiet neue Bedarfe bei der sozialen Infrastruktur (Kitas, Schulen, …) schaffen, die kaum oder nur mit großen finanziellen Anstrengungen zu befriedigen wären. Der zukünftige Fokus der SPD liege daher auf einer Begrenzung des Bevölkerungszuwachses und einer schonenden Ergänzung der bestehenden Siedlungskontur. In Metzkausen kann sich die SPD eine ergänzende Bebauung entlang der Peckhauser Straße und der Kirchendelle vorstellen. Der Kern der Kirchendelle, wo das Problem der Entwässerung bei einer Bebauung eh besonders groß wäre, könnte dann ein Umweltraum entstehen.
Alte Posthalterei
Die Alte Posthalterei präge mit ihrem historischen Erscheinungsbild ganz maßgeblich das Ensemble der Oberstadt, sagt Peters. Nach dem Tod von Jochen Sickelmann stehen die Gebäude derzeit zum Verkauf. „Leider sind die rechtlichen Einflussmöglichkeiten der Stadt auf einen privaten Investor nur sehr begrenzt vorhanden“, so der Fraktionsvorsitzende. Es sei sehr unwahrscheinlich, dass jemand mit einem großen Herz für Mettmann die Posthalterei kaufe, um dort nach der Sanierung ein kleines Lädchen zu betreiben. Wahrscheinlicher seien Abriss und Neubau. Um dies zu verhindern und Zeit für weitere Planungen zu gewinnen, setzt sich die SPD (wie übrigens auch die FDP) für einen kommunalen Zwischenerwerb durch die Stadt ein. „Das muss Chefsache sein“, so Peters. Der Bürgermeister solle zeitnah in Verhandlungen mit der Eigentümerin treten. Der derzeit aufgerufene Preis von 360.000 Euro sei jedoch illusorisch, meint Peters. Der Preis müsse sich am Bodenwert orientieren. Neben einem Zwischenerwerb und Weiterverkauf unter klar geregelten Rahmenbedingungen könnte sich die SPD auch eine städtische Nutzung vorstellen – beispielsweise als Bibliothek, sollte es zu einem Abriss der Neandertalhalle kommen.
Neandertalhalle
Die Rahmenbedingungen hätten sich – mal wieder – grundlegend geändert, so Peters. So hätten sich seit der Mitgliederbefragung die Sanierungskosten auf nun rund 8 Millionen Euro fast verdoppelt. Zudem hätte der Gutachter die baulichen Defizite der Halle klar herausgearbeitet – mit dem Ergebnis, dass so kein sinnvolles Betreiberkonzept realisierbar sei. Und das in Zeiten, in denen in den kommenden Jahren Investitionen (Feuerwache, Schulen, Baubetriebshof, …) von rund 60 Millionen Euro zu stemmen seien. Das will die SPD zum Anlass nehmen, die bisherige Entscheidung zu überdenken – unter Einbindung der Mitglieder und zeitnah. Prüfen lassen will die SPD, ob sich beim Bau der Gesamtschule ein multifunktionaler Veranstaltungsraum realisieren lässt. In dem Fall könnte das Stadthallen-Areal veräußert werden.
Kultur
Da Kulturangebote zunehmend durch private Initiativen organisiert würden, möchte die SPD einen Fördertopf (10.000 Euro/Jahr) einrichten, kündigte Andrea Rottmann an. In diesem Rahmen sollen Veranstalter dann auf einem transparenten Weg nach einem festgelegten Richtlinien-Katalog Fördermittel beantragen können.
Düsselring
„Leider hat Schwarz-Gelb auf Landesebene den SPD-Antrag, die Anliegerbeiträge im Kommunalabgabengesetz abzuschaffen, abgelehnt“, so Peters. Die Landesregierung habe stattdessen angekündigt, das Gesetz im Sinne der Anlieger grundlegend überarbeiten zu wollen. Vor diesem Hintergrund kommt für die SPD eine schnelle Sanierung des Düsselrings nicht in Betracht. „Es wäre geradezu aberwitzig, die Anwohner zum jetzigen Zeitpunkt mit Abgaben zu belasten, wenn zeitgleich der Landesgesetzgeber Änderungen beabsichtigt“, so Peters. Die Düsselring-Planungen sollen nach SPD-Sicht daher ausgesetzt werden. Die Stadt solle nur der Verkehrssicherungspflicht nachkommen.
Verkehr
Die aktuelle Situation lasse sich nicht durch Einzelmaßnahmen nachhaltig verbessern. „Wenn wir an der einen Stelle rumdoktern, entstehen an anderen Stellen neue Probleme“, so Klein. Die SPD setzt darauf, andere Verkehrsmittel attraktiver zu machen. Das sei der Radverkehr auf der einen Seite, der ÖPNV auf der anderen. „Wir haben ein gut ausgebautes Busnetz“, sagt Klein. Die Fahrpreise seien allerdings zu teuer. Die Stadtverwaltung soll daher beauftragt werden, mit den Verkehrsträgern über alternative Preisgestaltungen zu verhandeln. „Im Zweifel muss die Stadt für die Ausfalldefizite einstehen.“

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29. November 2018

„Eine Entscheidung, die jeder Logik entbehrt“

Shared-Space-Zone Schwarzbachstraße

Mettmann  |  23. November 2018
„Eine Entscheidung, die jeder Logik entbehrt“
Von Philipp Nieländer
Die SPD findet deutliche Worte zu der im Planungsausschuss getroffenen Mehrheitsentscheidung, die Sperrung der Schwarzbachstraße für den Individualverkehr zugunsten einer Shared-Space-Zone (also einer Mischzone für Fußgänger und Fahrzeuge) aufzuheben.

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29. November 2018

"Wir wollen die Bürgerinnen und Bürger entlasten!"

Anliegerbeiträge abschaffen

Zu dem in unserer Stadt aktuell besonders interessierenden Thema der kommunalen KAG-Anliegerbeiträge hat die SPD-Fraktion im Landtag NRW auf ihrer Klausurtagung in Brühl einen Gesetzentwurf beschlossen, der die Abschaffung dieser Straßenausbaubeiträge in NRW vorsieht.

Damit steht die aktuelle Initiative der SPD Landtagsfraktion in politischer Kontinuität zu unserer Positionierung als SPD Mettmann - mit Blick auf den mit 4,2 Millionen Euro veranschlagten Ausbau des Düsselrings in unserer Stadt.

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26. November 2018

Stellungnahme zum Haushalt 2019

Info aus der Ratsfraktion

Stellungnahme der SPD Ratsfraktion Mettmann zum Haushalt 2019
Im Rahmen einer dreitägigen Haushaltsklausur hat die SPD Mettmann intensiv über den vorliegenden Haushaltsplan beraten und ihre Schwerpunkte für die anstehenden Haushaltsplanberatungen beschlossen. Von den Ergebnissen dieser Beratungen machen wir unsere Zustimmung zum Haushalt abhängig. Nachfolgend unsere wichtigsten Positionen:

Bezahlbarer Wohnraum
Bereits seit einigen Jahren setzten wir einen Schwerpunkt unserer Arbeit im Bereich der Schaffung von bezahlbarem Wohnraum für alle Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt. Durch unsere Initiative ist Mettmann der Gesellschaft NRW.Urban beigetreten, welche die Kommunen bei dieser Aufgabe gezielt unterstützt. Zudem haben wir uns dafür eingesetzt, einzelne Flächen in der Stadt, welche sich für eine Überplanung oder Nachverdichtung eignen würden, wieder stärker in den Blick zu nehmen. Daran anknüpfend haben wir nun einen Antrag für ein kommunales Wohnraumprogramm, anlehnenden an die in Düsseldorf bereits vorhandenen Konzeption, eingebracht.

Umbau Düsselring
Leider wurde der Antrag der SPD Landtagsfraktion, die Anliegerbeiträge im Kommunalabgabengesetz abzuschaffen, von der schwarz-gelben Mehrheit im Landtag abgelehnt. Vielmehr hat die Landesregierung nunmehr angekündigt, das Gesetz im Sinne der Anlieger grundlegend überarbeiten zu wollen. Wir fordern das Land auf, diesen Ankündigungen nun auch zeitnah Taten folgen zu lassen. Die örtlichen Vertreter von CDU und FDP, welche sich in den Ausschüssen für die Anwohner des Düsselrings eingesetzt haben, sollten sich nun mit gleichem Einsatz an ihre Landtagsabgeordneten wenden. Für uns ist klar: Vor dem geschilderten Hintergrund kommt eine schnelle Sanierung des Düsselrings nicht in Betracht. Es wäre geradezu Aberwitzig, die Anwohner zum jetzigen Zeitpunkt mit Abgaben zu belasten, wenn zeitgleich der Landesgesetzgeber Änderungen im KAG beabsichtigt. Die Planungen sind daher auszusetzen und nur die notwendigen Maßnahmen in Sinne der Verkehrssicherungspflicht zu tätigen.

Alte Posthalterei
Die „Alte Posthalterei“ prägt mit ihrem historischen Erscheinungsbild ganz maßgeblich das Ensemble unserer Oberstadt. Leider sind die rechtlichen Einflussmöglichkeiten der Stadt auf einen privaten Investor nur sehr begrenzt vorhanden. Wir wollen aber auf jeden Fall verhindern, dass das Erscheinungsbild der Oberstadt durch einen Abriss der „Alten Posthalterei“ und anschließender „beliebiger“ Neubebauung nachhaltig negativ verändert wird. Wir setzen uns daher für einen kommunalen Zwischenerwerb durch die Stadt ein. Im Anschluss kann ein Konzept zur weiteren Nutzung entwickelt werden. Dies kann sowohl die
Eigennutzung zu städtischen Zwecken als auch die Vermarktung an einen Investor - zu von der Stadt zu bestimmenden Konditionen – beinhalten.

Rahmenplanung Kirchendelle
Aus unserer Sicht sollte das gesamte Bauvorhaben Kirchendelle einer grundlegenden Revision unterzogen werden. Die Verkehrsprobleme in Mettmann sind schon heute gravierend und werden sich durch ein weiteres großes Neubaugebiet deutlich verschärfen. Zudem müssen wir schon heute massiv in die soziale Infrastruktur, insbesondere in Kitas und Schulen, investieren, um den bereits bestehenden Bedarf einigermaßen zu bedienen. Auch hier würde das Neubaugebiet Kirchendelle neue Bedarfe schaffen, die kaum oder nur mit großen finanziellen Anstrengungen zu befriedigen wären. Unser zukünftiger Fokus liegt daher auf einer Begrenzung des Bevölkerungszuwachses und einer schonenden Ergänzung der bestehenden Siedlungskontur. In Metzkausen könnte dies durch eine reine Mantelbebauung von Flora- und Peckhauserstraße geschehen. Wir fordern daher eine Abkehr von den weiteren Planungen eines großen Neubaugebietes an der Kirchendelle. Die notwendigen Planungsmaßnahmen, beispielsweise im Zusammenhang mit der Entwässerung, sollten sich hieran ausrichten.
Umgestaltung Jubiläumsplatz / Verkehr in der Innenstadt
Im Haushalt fehlen aus unserer Sicht ausreichende Mittel für eine Attraktivierung des umgebauten Jubiläumsplatzes. Soll hier mehr als eine Betonwüste entstehen, müssen diese Mittel dringend breit gestellt werden. Leider wurden unsere Anträge, gemeinsam mit Anwohnern und Geschäftsleuten ein Konzept für den Jubiläumsplatz rechtzeitig vor Ende der Baumaßnahme zu entwickeln, im Ausschuss abgelehnt. Umso dringender sollte nun der Dialog mit allen Beteiligten gesucht werden, um eine bedarfsgerechte und ansprechende Gestaltung des Platzes zu ermöglichen. Wir sprechen uns gegen eine erneute Öffnung für den motorisierten Individualverkehr im Sinne eine Shared Space aus. Aus unserer Sicht würde dies dem Sinn aller bisherigen Maßnahmen, die Innenstadt vom Verkehr zu entlasten, völlig zuwider laufen.

Verkehrssituation
Die aktuelle Verkehrssituation lässt sich nicht durch Einzelmaßnahmen nachhaltig verbessern. Diese führen, da das Verkehrsaufkommen hierdurch nicht grundlegend reduziert wird, immer nur zur Verlagerung von Problemen. So wird der Verkehr in einer Straße vielleicht reduziert, nimmt aber an anderer Stelle zu und führt zu neuen Problemen und Beschwerden. Das Aufkommen an PKW ist für das in Mettmann vorhandene Straßennetz deutlich zu hoch, hieran ändern auch andere Ampelschaltungen oder Kreisverkehre nicht wirklich etwas. Es gilt daher, Alternativen zum PKW attraktiver zu machen. Wir unterstützen daher alle Bemühungen, die Situation für die Nutzung von Fahrrädern und E-Bikes zu verbessern. Die letzten Ausführungen der Verwaltung zu den Vorschlägen des ADFC halten wir in diesem
Zusammenhang für kontraproduktiv. Der Verwaltung sollte daran gelegen sein, die Nutzer in die Planungen mit einzubeziehen statt sie durch pauschale Ablehnung zu verprellen. Weiterhin muss der ÖPNV in Mettmann attraktiver werden. Da wir bereits über ein gut ausgebautes Busnetz verfügen, kann dies nur durch eine deutliche Verbesserung der Preisstruktur gelingen. Die Verwaltung soll daher beauftragt werden, mit den Verkehrsträgern über alternative Preisgestaltungen, beispielweise nach dem Vorbild des s.g. Wiener Modells, zu verhandeln und die hierfür entstehenden Kosten zu ermitteln.

Stadthalle
Die Mitglieder der SPD haben sich in einer Mitgliederbefragung für die Sanierung der Stadthallte ausgesprochen. Seit der Befragung haben sich die Rahmenbedingungen allerdings – mal wieder – grundlegend verändert. So haben sich die Sanierungskosten auf 8 Mio. Euro nahezu verdoppelt. Vor dem Hintergrund der wichtigen weiteren Investitionen in Mettmann, genannt seien hier beispielhaft die Feuerwache, die Schullandschaft und der Bauhof, ist fraglich, ob eine solche Investition noch zu stemmen ist. Zudem hat das von der Stadt beauftragte Gutachterbüro festgestellt, dass es kein sinnvolles Betreiberkonzept für eine sanierte Halle in der bestehenden Form gibt. Wir sehen dies als Anlass, unsere bisherige Entscheidung neu zu überdenken und werden dies, unter Einbindung unserer Mitglieder, zeitnah tun. Wir wollen zudem prüfen lassen, ob sich ein multifunktional nutzbarer Veranstaltungsraum auch beim Umbau der Realschule realisieren ließe und das Gelände der Stadthalle in diesem Fall an einen privaten Investor veräußert werden kann. In einem solchen Fall müsste gewährleistet werden, dass die Stadtbibliothek in ihrer Funktion erhalten bleiben könnte. Entscheidend für alle weiteren Planungen ist die Frage des Denkmalschutzes. Hier hoffe wir auf eine zügige Entscheidung des Ministeriums, damit die Frage der Stadthalle endlich abschließend entscheiden werden kann.

Schullandschaft
In einem gemeinsamen Antrag von CDU, SPD, Grüne und Piraten/Linke haben wir uns für eine verbindliche Elternbefragung zum Thema Gesamtschule ausgesprochen. In den Haushalt müssen nun entsprechende Planungsmittel eingestellt werden. Außerdem müssen wir Geld in die Hand nehmen, damit ein Fachbüro beauftragt werde kann, die notwendigen Voraussetzungen für die Zustimmung der Bezirksregierung für die Einrichtung einer Gesamtschule beizubringen (Schulentwicklungsplanung, Schülerprognose für fünf Jahre, Beteiligung der Nachbarkommunen, Darstellung der Finanzierbarkeit). Zudem müssen wir insgesamt in unsere Schullandschaft investieren. Hier vermissen wir konkrete Zahlen in der mittelfristigen Finanzplanung.
Kultur
Kulturangebote und Veranstaltungen werden in Mettmann zunehmend durch private Initiativen organisiert. Diesen sollte die Stadt im Rahmen ihrer Möglichkeiten auch finanzielle
Anreize geben und für die Veranstalter Planungssicherheit bieten. Wir wollen daher einen Fördertopf in Höhe von 10.000 € einrichten und Förderrichtlinien festlegen. In diesem Rahmen können Veranstalter (z.B. Kulturvilla, Weinfest, etc…) auf einem transparenten Weg städtische Fördermittel beantragen.

Soziales
Seit Jahren ist die bessere Koordinierung und Vernetzung unserer Angebote im Sozialbereich eine Forderung der SPD. Auch die freien Träger haben sich in der Vergangenheit immer für eine umfassende Sozialplanung stark gemacht. In einem gemeinsamen Antrag von CDU, SPD und Grüne fordern wir nunmehr die Schaffung einer entsprechenden Stelle für Sozialplanung in der Verwaltung. Wir begrüßen diesen Schritt ausdrücklich und sind davon überzeugt, zukünftig anhand einer abgestimmten Gesamtstrategie zielgerichtet Mittel einsetzen zu können. Wir verzichten aus diesem Grund bewusst auf weitere Stellen im Sozialbereich, da wir der Arbeit der neuen Stelle nicht vorgreifen möchten.
Die einzige Ausnahme stellt eine zusätzliche Stelle im Bereich der Verwaltung der KiTas in Mettmann dar. Hier hat es, auch aufgrund des deutlich von der Fachverwaltung formulierten Handlungsbedarfes, eine gemeinsame Initiative im letzten Jugendhilfeausschuss gegeben, an welcher wir uns beteiligt haben.
Weiterhin wollen wir den Bedarf für eine KiTa mit Übernachtungsmöglichkeit ermitteln lassen.

Gez.


Florian Peters
Fraktionsvorsitzender

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20. November 2018

Gedenken an Reichsprogromnacht

Grußwort vom stv. Bürgermeister Berthold Becker



Kurz notiert in Mettmann | 27. Oktober 2017

Gedenkveranstaltung zur Reichspogromnacht am 9. November
Von Philipp Nieländer
Am 9. November jährt sich der Jahrestag der Novemberpogrome zum 79. Mal. Es war der Tag, an dem tausende Juden von den Nationalsozialisten misshandelt, verhaftet oder getötet wurden.
In der sogenannten Reichspogromnacht wurden vom 7. bis 13. November 1938 über 1.300 Menschen ermordet oder in den Selbstmord getrieben. Über 1.400 Synagogen, Betstuben und sonstige Versammlungsräume sowie tausende Geschäfte, Wohnungen und jüdische Friedhöfe wurden zerstört. Diese Nacht war der Auftakt zum größten Völkermord in der Geschichte der Menschheit.
Das Mettmanner Bündnis für Toleranz und Zivilcourage möchte auch in diesem Jahr am Koburg-Mahnmal auf dem unteren Lavalplatz mit Kranzniederlegungen und kurzen Redebeiträgen, u.a. von Schülerinnen und Schülern des Konrad-Heresbach-Gymnasiums, an die Opfer von Terror und Gewalt durch das nationalsozialistische Regime erinnern. Auch den aktuellen Opfern rechtsextremer, rassistischer Übergriffe und Gewalt in Deutschland soll an diesem Abend gedacht werden.
Die Veranstaltung soll somit zugleich ein Zeichen setzen gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit und für die Bedeutung und den Erhalt einer lebendigen Erinnerungskultur. Beginn ist um 18 Uhr. Alle Interessierten sind sehr herzlich zur Veranstaltung eingeladen. Weitere Informationen findet man auch im Internet unter www.mettmann-gegen-rechts.de
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Alle Rechte vorbehalten.
https://taeglich.me/mettmann/gedenkveranstaltung-zur-reichspogromnacht-am-9-november/

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08. November 2018

Breites politisches Bündnis macht den Weg in Richtung Gesamtschule frei

Initiative Gesamtschule

Mettmann  |  8. November 2018
Breites politisches Bündnis macht den Weg in Richtung Gesamtschule frei
Von Philipp Nieländer
CDU, SPD, Grüne und Piraten/Linke stellen einen gemeinsamen Antrag: Der Beschluss, einen Bildungsgang Hauptschule an der Realschule einzurichten, wird aufgehoben. Stattdessen sollen eine Feinplanung für eine Gesamtschule erstellt und eine verbindliche Elternbefragung durchgeführt werden.

Ungewöhnliches Bündnis in Sachen Gesamtschule (v.l.): Ute Stöcker (CDU), Florian Peters (SPD), Nils Lessing (Grüne), Jürgen Gutt (Piraten/Linke) und Annette Mick-Teubler (CDU, Vorsitzende des Ausschusses für Schule, Kultur und Sport). Foto: TME
Das sah vor einem Jahr noch ganz anders aus: „Das war’s dann wohl mit einer Gesamtschule für Mettmann“ titelte Taeglich.ME am 17. November 2017, nachdem der Schulausschuss sich mehrheitlich dafür ausgesprochen hatte, für die dauerhafte Einrichtung eines Hauptschulzweiges an der Realschule eine Umsetzungs- und Kostenplanung zu erstellen.
„Auch damals haben wir das Projekt Gesamtschule für absolut wünschenswert gehalten“, sagte gestern der SPD-Fraktionsvorsitzende Florian Peters mit Blick zurück auf die Entscheidung von 2017. „Aber wir waren uns auch sicher, dass eine Umsetzung zu lange dauern würde.“ Man habe sich daher dafür entschieden, möglichst schnell den so genannten Paragraf 132c – den Bildungsgang Hauptschule an der Realschule – zu ziehen. „Wir sind nach den Vorgesprächen zum einen davon ausgegangen, dass das zu 100 Prozent die Unterstützung der Realschule findet“, so Peters weiter, „zum anderen sind wir davon ausgegangen, dass es zeitnah die notwendigen Ausführungsbestimmung zum Paragraf 132c geben wird, so dass wir zum Schuljahr 19/20 das Angebot vorhalten können“.
Hoffnungen in Paragraf 132c „nicht erfüllt“
Mittlerweile sei aber klar, dass sich die Hoffnungen in den Paragraf 132c nicht erfüllen werden, führte der SPD-Fraktionsvorsitzende weiter aus. Die kurzfristige Perspektive sei nicht mehr gegeben. Von den Beteiligten – Schule und Stadtverwaltung – sei nicht im erforderlichen Maß an dem Thema gearbeitet worden. „Auch ein Jahr nach dem Beschluss liegt kein Raumplan und kein pädagogisches Konzept vor“, so Peters. Es gebe aktuell keinen anderen Stand als im Dezember 2017. Was nach der damaligen Bekundung der inszwischen pensionierten Schulleiterin, den Hauptschulzweig einrichten zu wollen, passiert sei, könne man nicht aufklären. „Und das ist auch nicht unsere Aufgabe“, so Peters. „Fakt ist: Die Ergebnisse sind nicht da!“ Und so habe man ärgerlicherweise ein Jahr verloren.
Man dürfe die Gemengelage nicht verkennen, sagte Ute Stöcker (CDU). Die Elternvertreter der Realschule hätten sich vehement gegen die 132c-Lösung ausgesprochen. „Vermutlich aus Angst, dass die Schule dadurch einen neuen Anstrich verpasst bekäme“, so Stöcker weiter.
Jürgen Gutt (Fraktion Piraten/Linke und selbst Lehrer) erläuterte das zweite Problem: Um den Paragraf 132c ab der fünften Klasse anwenden zu können, sei eine Änderung des Schulgesetzes erforderlich. Wer sich damit auskenne, wisse, dass so etwas bestimmt zwei Jahre dauern werde. „Zum Beispiel muss per Gesetz geregelt werden, wer entscheidet, wer welchen Zweig besucht“, erklärte Peters.
Der Antrag
Darum stellen die vier Fraktionen CDU, SPD, Grüne sowie Piraten/Linke für den heutigen Schulausschuss (17 Uhr, Rathaus) einen vierteiligen Antrag: Der Beschluss des Rates vom 19. Dezember 2017 zur Errichtung eines Angebotes gemäß Paragraf 132c an der Realschule wird aufgehoben. Im Jahr 2019 wird eine verbindliche Elternbefragung zur Errichtung einer Gesamtschule in Mettmann durchgeführt. Das Büro Klein & Neubürger, das bereits die Machbarkeitsstudie zur Schullandschaft erstellt hat, wird beauftragt, für die Variante vierzügige Gesamtschule am Standort Realschule/Hauptschule eine Feinplanung für ein Raumkonzept zu erstellen und die Kosten zu ermitteln. Die Rahmenbedingungen für die mögliche Einrichtung einer Gesamtschule werden mit der Bezirksregierung erörtert.
Die wichtigen Prognosezahlen
Diesen Konsens herzustellen, sei eine Menge Arbeit gewesen, so Peters. Zumindest etwas erleichtert wurde die Entscheidung durch die neue Schüler-Prognosezahlen. „So wie sie uns mitgeteilt wurden, besteht die Möglichkeit für zwei Gymnasien und eine Gesamtschule“, sagte der SPD-Fraktionsvorsitzende. Das sei vor einem Jahr noch ins Reich des Absurden geschoben worden. „Die Geburtenzahlen sind um 100 nach oben gegangen“, präzisierte Ute Stöcker. Und man dürfe den Zuzug von Migranten nicht vergessen. „Wir bauen ja jetzt schon eine Kita nach der anderen“, sagte Nils Lessing, Fraktionssprecher der Grünen. „Und auch die Grundschulen platzen aus allen Nähten. Das sind in einigen Jahren die fehlenden Plätze in weiterführenden Schulen, wenn wir nichts tun.“ Die Gymnasien würden aktuell über die eigentlich geplante Kapazität ausgelastet, so Peters – das HHG derzeit fünf- statt geplant dreizügig. Diese Zügigkeit werde man nach Einrichtung einer Gesamtschule beschränken.
Lob für Bürgerinitiative
Lob gab es von allen vier Fraktionen für das Wirken der Gesamtschul-Bürgerinitiative. Diese habe positive Stimmung für etwas erzeugt – und nicht Stimmung gegen etwas gemacht, so Peters. Sie habe zudem aufgezeigt, dass der Elternwille weiter bestehe. „Wenn sich die Politik dann mitnehmen lässt, ist das ein gutes Zusammenspiel.“
Kostspielige Angelegenheit
Dass die Einrichtung einer Gesamtschule einiges kosten würde, ist den Kommunalpolitikern bewusst. In der Machbarkeitsstudie wurde das entsprechende Modell (Gesamtschule am Standort Realschule mit Forum, Mensa und neuer Sporthalle) mit rund 16,6 Millionen Euro kalkuliert. „Dabei muss man aber berücksichtigen, dass man für die Weiterführung der Realschule auf einem vernünftigen Standard auch mindestens acht Millionen Euro investieren müsste“, rechnete Peters. Dennoch sei das ein großer Brocken – einer von vielen. Schließlich gibt es ja auch noch die „Baustellen“ Baubetriebshof, Feuer- und Rettungswache, Grundschulen und Stadthalle. „So landen wir bei Investitionen von 70 Millionen Euro“, so Ute Stöcker. Hier sei ein Finanzplan nötig. „Aber grundsätzlich ist bei einem niedrigen Zinssatz die Zeit günstig, Großprojekte umzusetzen“, sagte Stöcker. Und durch die Investitionen steige schließlich auch das Vermögen der Stadt.
Der Weg ist noch weit
Fakt ist: Der Weg zur Gesamtschule ist noch weit. Bei der verbindlichen Befragung im kommenden Jahr müssen 100 „Ja“s zusammenkommen. Danach hat die Bezirksregierung das Wort. Auch die Nachbarkommunen müssen befragt werden. Erst wenn die Bezirksregierung zustimmt und 100 Anmeldungen von Schülern aus der eigenen Kommune zusammenkommen, kann die Gesamtschule eingerichtet werden. In dem Fall würde der Unterricht der neuen Gesamtschule parallel zum Realschul-Lehrbetrieb im Gebäude an der Goethestraße beginnen. Die Realschule würde nach und nach auslaufen.

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05. November 2018

Landeskonferenz

SPD - AG Selbst Aktiv

Als SPD Mettmann war der Ortsverein mit ihrem Vorsitzenden Heribert Klein, der Beisitzerin im Vorstand Monika Klein und der an einer 'gelebten' Inklusion von Menschen mit Einschränkungen interessierten Genossin Andrea Bülbrink auf der LandesKonferenz der AG Selbst Aktiv vertreten.

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09. Oktober 2018

NRW-Generalsekretärin zu Gast zum Thema Erneuerung

Mitgliederversammlung der SPD Mettmann

Mit einer 'klaren Ansage' hat der örtliche SPD Vorsitzende Heribert Klein zu einer Mitgliederversammlung in den Räumen der AWO an der Bahnstrasse eingeladen - "SPD Erneuerung, ... wo stehen wir in diesem Prozess?"

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08. Oktober 2018

Spannende Diskussion mit Bürgerinnen und Bürgern

AnsprechBAR: Aus der Geschichte lernen

Am vergangenen Samstag, dem 06.10.2018, fand erneut die AnsprechBAR vor der Geschäftsstelle am Lavalplatz statt. Zum Thema nahm sich die SPD die Lehren aus friedlichen Revolution und der Einigung der deutschen Staaten.

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28. September 2018
Info aus der Ratsfraktion

Parksituation in Mettmann wird deutlich kundenfreundlicher!

Info aus der Ratsfraktion

Auf Grundlage eines gemeinsamen Antrags von SPD / CDU / Grüne und FDP haben die zuständigen Ausschüsse in ihren letzten Sitzungen diverse Maßnahmen beschlossen, die das Parken in Mettmann deutlich kundenfreundlicher gestalten.

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18. September 2018

Mettmanner SPD sieht sich im Erneuerungsprozess gut aufgestellt

Mitgliederversammlung mit Nadja Lüders

Mettmann  |  18. September 2018

Mettmanner SPD sieht sich im Erneuerungsprozess gut aufgestellt

Von Philipp Nieländer

Unter dem Motto "SPD-Erneuerung ... Wo stehen wir in diesem Prozess?“ hatte der Mettmanner SPD-Vorsitzende Heribert Klein zur Mitgliederversammlung in die Räume der Awo an der Bahnstraße eingeladen. Zu Gast auch NRW-Generalsekretärin Nadja Lüders.

Nadja Lüders, Generalsekretärin der NRW-SPD. Foto: NRW-SPD
Gemeinsam mit Nadja Lüders, Generalsekretärin der NRW-SPD, wollten die Mettmanner Genossinnen und Genossen diskutieren, denn auch ein Jahr nach der Bundestagswahl „rumort“ es an der Basis ganz erheblich, wie Matthias Stascheit, stellvertretender Vorsitzender der Mettmanner SPD, formulierte.
Gutes Gespür bewies Nadja Lüders, indem sie dem drängenden Wunsch der Anwesenden, „endlich klare Kante zu zeigen“, aufgriff. Als Ergebnis einer zweistündigen engagierten Diskussion bestand Einigkeit in der politischen Positionierung: „Unsere Gesellschaft erwartet von der SPD konkrete politische Lösungen für die wirklichen sozialen Probleme in unserem Land; dazu gehören insbesondere – eine zukunftsfähige Finanzierung der ,bismarckschen Sozialversicherung‘ in einer globalisierten Welt, eine klare Vorstellung von der ,Zukunft der Arbeit‘ unter dem Einfluss der Digitalisierung und eine Absicherung von bezahlbarem Wohnen als ein gesellschaftliches Grundbedürfnis.“
„Den Menschen zuhören, sie verstehen und tragfähige Lösungen anbieten …“ Das sei das inhaltliche Verständnis einer notwendigen neuen politischen Kultur im Umgang miteinander, argumentiert Nadja Lüders. Da verwundet es kaum, dass sie ganz offen sagt: „Den Begriff der ,Erneuerung‘ mag ich insofern gar nicht.“ Ihr Appell an die Mettmanner Genossinnen und Genossen: Sie sollen sich mit ihren Ideen für eine überzeugende sozialdemokratische Politik einmischen. Dazu wiederholte sie ihr Statement aus einem Interview: „Rede ich über deine Ideen, redest du über meine Ideen und am Ende finden wir gemeinsam die beste Lösung!“
„Da sind wir auf einem guten Weg“, sagte Heribert Klein. „Genau das tun wir als SPD Mettmann. Wir haben uns für die Bürgerinnen und Bürger bei einem Kaffee wieder AnsprechBAR gemacht – um zuzuhören, zu verstehen und daraus Ideen zu entwickeln.“ Als Beispiel nannte Klein auch den Workshop zum Thema „Zukünftiger Wert der Arbeit in einer veränderten Welt“, der derzeit vorbereitet werde und der das Ziel habe, denkbare politische Lösungen zu entwickeln.
Davon beeindruckt sagte Nadja Lüders abschließend: „Da tut ihr mehr als manch anderer viel größerer Ortsverein!“ Damit verabschiedete sie sich von den Mettmanner Genossen – nicht ohne den Appell eines JUSO-Mitglieds mitzunehmen: „Politik muss wieder zu einer für alle Menschen verständlichen Sprache finden!“
Mit Blick auf die Eurowahl 2019 wählten die anwesenden SPD-Mitglieder dann auch noch ihre Delegierten für den Landesparteitag.

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16. Juli 2018

"Mitbestimmung und Arbeitnehmerrechte stärken"

Neugründung der AfA im Kreis Mettmann

AfA: Mitbestimmung und Arbeitnehmerinteressen stärken
„Lasst uns die Arbeitnehmerinteressen über alle Branchen hinweg im Kreis Mettmann bei der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) in der SPD bündeln“, so der Betriebsratsvorsitzende von Knorr Bremsen in Wülfrath, Ahmet Yildiz, bei der Gründungsversammlung der AfA in der Mettmanner Stadthalle.

Meldung:

16. Juli 2018

SPD Mettmann macht sich stark für Anwohner an der Nordstraße

Treffen mit der Bürgerinitiative über Lärmbelastung

Die Mitglieder der SPD Mettmann trafen sich mit Bürgermeister Thomas Dinkelmann und den Anwohnern der Nordstraße. Für die Beteiligten war klar, dass Straßenlärm durch Lastwagenverkehr dort eingeschränkt werden muss. "Tempo 30 statt 50", schlägt der stellvertretende Landrat Manfred Krick (SPD) vor.

Meldung:

Lavalplatz 3, 40822 Mettmann, 19. Mai 2018

Staatssekretärin Kerstin Griese feiert mit Mettmanner Bürgerinnen und Bürgern

Tag des Grundgesetzes am 23. Mai 2018

Gemeinsam mit Kerstin Griese möchte sich die SPD Mettmann fu&776;r die Bu&776;rgerinnen und Bu&776;rger an diesem Jahrestag „ansprechbar“ machen.

Pressemitteilung:

Lavalplatz 3, 40822 Mettmann, 03. Mai 2018

AnsprechBAR der Mettmanner SPD

Mettmanner SPD möchte mit Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch kommen

„Mit unserem Film-Event 'Der junge Karl Marx' haben wir erneut das Interesse vieler Mettmanner Bürgerinnen und Bürger erreicht“, freute sich der Mettmanner SPDVorsitzende Heribert Klein über den Erfolg der Kinoeinladung der Genossen.

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21. März 2018

Rede zum Haushalt 2018

Fraktionsvorsitzender Florian Peters

Aus der Ratssitzung am 20.03.2018:


Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
sehr geehrte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung,
liebe Ratskolleginnen und Ratskollegen,
liebe Bürgerinnen und Bürger,

um das Ergebnis direkt vorweg zu nehmen: Die SPD Ratsfraktion wird dem Haushaltsplan 2018 sowie dem Stellenplan heute zustimmen.
In der mit Blick auf die heutige Tagesordnung gebotenen Kürze möchte ich unsere Beweggründe für diese Entscheidung erläutern. Wenn ich ehrlich bin, sind uns die diesjährigen Haushaltsplanberatungen deutlich leichter gefallen, als in den vergangenen Jahren. Dies liegt zu einem daran, dass wir heute einen ausgeglichenen Haushalt verabschieden können und so das Schreckgespenst des Nothaushaltes ein Stück weiter von uns wegrückt. Zum anderen wird dieser Haushaltsausgleich ohne weitere Steuererhöhungen oder spürbare Mehrbelastungen der Bürgerinnen und Bürger erreicht.

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Mettmann, 20. März 2018

Vorstand im Amt bestätigt

Jahreshauptversammlung 2018

Jahreshauptversammlung der Mettmanner SPD: Vorstand im Amt bestätigt, 100% Zustimmung für den Vorsitzenden Heribert Klein

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01. März 2018

SPD spricht sich für Bürgerbeteiligung aus

Sanierung des Düsselring

In der Diskussion um die Sanierung des Düsselrings spricht sich die SPD Ratsfraktion für eine Beteiligung der Anwohner an den Sanierungsplanungen aus. Eine umfangreiche Einbeziehung der Anwohner hatte die SPD bereits bei den ersten Beratungen im Planungsausschuss gefordert. Leider wurde dies bisher nicht umgesetzt.

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01. März 2018

Christian Denstorff referiert über Friedrich Ebert

Herausforderungen gestern und heute


Christian Denstorff referiert und diskutiert Friedrich Ebert und die Herausforderungen der Weimarer Republik mit der SPD Mettmann.

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01. März 2018

Neujahrsempfang der SPD Mettmann

Die Blicke nach vorne gerichtet

Auf dem gut besuchten Jahresempfang blickten die rund 50 Gäste nicht nur zurück auf das Superwahljahr 2018, sondern blickten gemeinsam auf die Herausforderungen in der Stadt und in Europa.