Anträge der SPD-Fraktion
12. Februar 2012
Anfrage: Verlagerung einer A13 Stelle vom Fachbereich 4 zum Bauhof
Am 16.1.2012 wurde die mit A 13 bewertete Stelle einer Abteilungsleitung vom Sozialamt abgezogen und dem Bauhof zugeordnet. Die SPD Ratsfraktion fragt in diesem Zusammenhang an, welche verwaltungsspezifische Begründung für diese Maßnahme den Ausschlag gegeben hat.
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12. Februar 2012
Antrag: Wiedereinrichtung einer Abteilungsleiterstelle (A 13) im Fachbereich 4
Die SPD Ratsfraktion beantragt die Wiedereinrichtung der bisher Stellenplan ausgewiesenen Abteilungsleiterstelle Soziales im Fachbereich 4
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17. November 2011
Anfrage - Vormundschaften im Jugendamt
Die SPD-Fraktion fragt an, wie die Verwaltung auf das Gesetz zur Änderung des Vormundschaftsrechts, das am 06.07.2011 in Kraft getreten ist, reagiert.
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15. November 2011
Anfrage - Aktuelles Defizit bei der Finanzierung der Musikschule Mettmann
Die SPD Ratsfraktion bittet die Verwaltung um Erläuterung der finanziellen Situation der Musikschule angesichts der derzeit sichtbaren Defizite von 70.000,- €
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15. November 2011
Antrag - Finanzielle Unterstützung des Integrationsrates der Stadt Mettman
Die SPD Ratsfraktion beantragt, dass dem Integrationsrat der Stadt Mettmann für seine wichtige Arbeit ab dem Jahr 2012 eine feste Jahressumme von 2000,- € zur Verfügung gestellt wird.
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15. November 2011
Antrag - Schulsozialarbeit an jeder Schule
Die SPD Ratsfraktion fordert, dass künftig in Mettmann ein flächendeckendes Angebot von Schulsozialarbeit geschaffen wird. Dafür wird es notwendig, dass im Rahmen der kommenden Haushaltsplanberatungen die Verwaltung ein entsprechendes Konzept erstellt mit dem Ziel, dass ab 2012 an jeder Mettmanner Schule Schulsozialarbeit durchgeführt wird.
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15. November 2011
Antrag - Untersuchung der Möglichkeiten der Schaffung von zusätzlichen öffentlichen Parkplätzen in den Mettmanner Neubaugebieten, die derzeit ein deutliches Defizit an öffentlichen Parkflächen aufweisen
Die SPD Ratsfraktion fordert die Verwaltung auf zu untersuchen, wie zusätzlich öffentliche Parkflächen in besonders belasteten Mettmanner Wohngebieten bereitgestellt werden können.
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28. September 2011
Anfrage zum Stand der Arbeit am Gutachten – Erarbeitung eines Innenstadtkonzeptes
Die SPD Ratsfraktion bittet die Fachverwaltung, im nächsten Planungsausschuss am 12.10.2011 mitzuteilen, wie der derzeitige Stand der Arbeiten am Gutachten für ein Mettmanner Innenstadtkonzept ist.
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28. Mai 2011
Antrag- Möglichkeiten der Finanzierung der VHS Sek. I
Für die nächste Verbandsversammlung der VHS
Mettmann - Wülfrath beantragt die SPD Ratsfraktion, erweiterte Möglichkeiten der Finanzierung der VHS Sek. I Abschlusskurse durch Bund (Arge) und Land zu erörtern und fordert die Verbandsversammlung und die sie tragenden Städte Mettmann und Wülfrath auf, entsprechende Anträge an das Land und den Bund (Arge) zu stellen.
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25. Mai 2011
Anfrage - Auskunft über den Stand der Standortsuche für die Mettmanner Tafel.
Da hier bis zum Ende des Jahres eine Lösung gefunden werden muss, wird es wichtig, die Suche nach einem geeigneten Standort für die Mettmanner Tafel zu intensivieren.
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25. Mai 2011
Anfrage - In welchem Umfang aus Mettmann bisher Anträge auf Bildungsgutscheine beim Job-Center eingegangen sind.
Gebeten wird auch um eine Darstellung der ersten Erfahrungen mit dem System, insbesondere welcher bürokratische Aufwand sich für Antragsteller und Sachbearbeitung ergibt.
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25. Mai 2011
Anfrage - Teilnahme an der bundesweiten Imagekampagne des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
Dazu wird um einen kurzen Bericht im Ausschuss gebeten.
Bei Nichtbeteiligung möchte die SPD Fraktion gerne die Gründe dafür erfahren.
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25. Mai 2011
Antrag - Die Verwaltung wird beauftragt in Mettmann eine geeignete Freifläche zur Verfügung zu stellen, auf der Jugendliche mit Unterstützung der Stadt in Eigenregie eine Dirt-Bike- Bahn bauen dürfen.
Dieser Antrag fasst das Ergebnis einer Veranstaltung der ‚Aulen Mettmanner’ mit dem Titel,
„Wie erreichen wir, dass sich unsere Jugend mit unserer Stadt identifiziert ?“, zusammen.
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25. Mai 2011
Antrag- - Stellungnahme des Bürgermeisters nach § 30 Absatz 5 der Geschäftsordnung des Mettmanner Rates zum Top 7 - Bolzplatz Eidamshauser Straße - des Bauauschusses am 1.6.2011
Nach seinem engagierten Einsatz für eine Sanierung des besagten Bolzplatzes an der Eidamshauser Straße (während des Kommunalwahlkampfes 2009) wird es der SPD Fraktion wichtig, dass der Bürgermeister im nächsten Bauausschuss (am 1.6.2011) zu der Verwaltungsvorlage, bei der unter Tagesordnungspunkt 7 eine Sanierung dieses Bolzplatzes als nicht notwendig dargestellt wird, persönlich Stellung bezieht.
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2. März 2011
Anfrage - Gesprächsrunde von Mettmann Sport mit dem Bürgermeister unter Teilnahme der Fraktionsvorsitzenden
Die SPD Ratsfraktion möchte den Sachstand zum Thema geplante Gesprächsrunde von Mettmann Sport mit dem Bürgermeister unter Teilnahme der Fraktionsvorsitzenden erfragen.
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2. März 2011
Anfrage - Zusammenlegung der Hauptschulen Mettmann und Wülfrath
Welche Vorstellungen, Überlegungen und Ideen bestehen innerhalb der Stadtverwaltung hinsichtlich der zukünftigen Schullandschaft in Mettmann, insbesondere im Zusammenhang mit den Hauptschulen der Städte Mettmann und Wülfrath?
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2. März 2011
Antrag - Bewirtung bei Sportveranstaltungen
Die SPD-Fraktion beantragt, dass die Verwaltung bis zum nächsten Sportausschuss die vertragliche Situation der Bewirtung bei Sportveranstaltungen in städtische Sportanlagen darstellt und im Hinblick auf das neue Funktionsgebäude an der Sportanlage HHG eine allen Beteiligten gerecht werdende Vertragsgestaltung vorschlägt.
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2. März 2011
Antrag - Motorisch diagnostische Bestandsaufnahme bei Grundschulkindern
Die Verwaltung wird beauftragt bis zum nächsten Sportausschuss darzustellen, in welcher Form und in welchem Umfang allen in Mettmann eingeschulten Grundschulkindern eine motorisch-diagnostische Bestandsaufnahme angeboten werden kann.
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2. März 2011
Antrag - Vorstellung des SSV
Die SPD-Fraktion beantragt, dass der Stadtsportverband Mettmann in der nächsten Sitzung des Sportausschusses seine Arbeit und seine Rolle in der Mettmanner Sportszene darstellt.
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24. Februar 2011
Antrag - Erhöhung der Schulpauschale
Die SPD-Fraktion beantragt für das Haushaltsjahr 2011 (und die Folgejahre) die Rücknahme der 20%igen Kürzung der Pro Kopf Schulpauschale (bezogen auf die Werte des Haushaltsjahres 2010).
Darüber hinaus möchten wir diesen Betrag (basierend auf den Werten aus dem Haushaltsjahr 2010) für das Jahr 2011 um weitere 10% anheben.
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23. Februar 2011
Antrag - Präventive Schuldnerberatung im Kindes- und Jugendalter
Die SPD-Fraktion beantragt, die Schuldnerberatung finanziell so auszustatten, dass sie sich mit ihren Beratungsangeboten auch an Kinder und Jugendliche wenden kann.
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23. Februar 2011
Antrag - Schulsozialarbeit in Mettmann
Die SPD Ratsfraktion beauftragt die Fachverwaltung ein Konzept für den weiteren Aufbau und die Umsetzung von Schulsozialarbeit in Mettmann zu entwickeln, das dem erheblich gestiegenen Bedarf an Schulsozialarbeit an allen Mettmanner Schulen Rechnung trägt.
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21. Februar 2011
Anfrage - Vorstellung der aktualisierten Pläne der Königshof-Galerie
Wann werden die neuen und offensichtlich aktualisierten Pläne der Königshof-Galerie (der Eigentümergesellschaft Phoenix Development) dem zuständigen Planungsausschuss und der Öffentlichkeit vorgestellt?
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21. Februar 2011
Antrag - Frühe Hilfen und soziale Frühwarnsysteme
Die SPD-Fraktion beantragt, das von der Fachverwaltung bereits erarbeitete Konzept zur aufsuchenden Tätigkeit im Rahmen des Netzwerks "Frühe Hilfen" erneut aufzugreifen und mit den Akteuren im Netzwerk ein wirksames Instrument der aufsuchenden Hilfe zum Schutz von Neugeborenen und Kleinstkindern zu installieren.
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21. Februar 2011
Antrag - Jugendberufshilfe
Die SPD Fraktion beantragt von der Verwaltung die Entwicklung eines Konzeptes (im Sinne der Jugendberufshilfe), durch das die Beratung, Begleitung und Unterstützung bei der beruflichen Orientierung von jungen Menschen, die von sozialer Ausgrenzung bedroht sind, gewährleistet werden kann.
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21. Februar 2011
Antrag - Konzept für das Mehrgenerationenhaus
Die SPD-Fraktion beantragt, rechtzeitig vor dem Auslaufen der Förderung aus Bundesmitteln (voraussichtlich Ende des Jahres 2011), die Erstellung eines Konzeptes für einen Weiterbetrieb des von den Mettmanner Bürgerinnen und Bürgern gut angenommenen Mehrgenerationenhauses.
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21. Februar 2011
Antrag - Stabstelle Bürgerbeteiligung und Kommunikation
Die SPD Ratsfraktion beantragt die Einrichtung einer direkt beim Bürgermeister angesiedelten Stabstelle mit den Schwerpunktthemen Verwaltungskommunikation in und mit der Öffentlichkeit und Verbesserung der Bürgerbeteiligung.
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21. Februar 2011
Antrag - Veröffentlichung der Haushaltsdaten
Die SPD Ratsfraktion beantragt, dass die Verwaltung zum einen ab dem Jahre 2012 den Haushalt nach dessen Einbringung im Netz bürgernah veröffentlicht und zum anderen, dass bis zu diesem Zeitpunkt geeignete Konzepte, im Sinne eines Bürgerhaushalts, entwickelt werden, die es für die Mettmanner Bürgerinnen und Bürger ermöglichen, sich bei der Beratung ihres Haushalts mit eigenen kritischen, wie auch positiven Vorschlägen einbringen zu können.
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4. Dezember 2010
Anfrage - Klärung der Hintergründe des aktuellen Finanzdefizits bei der VHS Mettmann/ Wülfrath und Fragen der Haftung
Welche Gründe und evtl. Versäumnisse haben zu der aktuellen defizitären Finanzlage der VHS Mettmann / Wülfrath geführt? Wie ist das Auflaufen solcher Defizite zukünftig zu vermeiden und welche Entlastungsmöglichkeiten im Bereich der Haftung sieht die Verwaltung für die beiden Verbandsträgerstädte Mettmann und Wülfrath?
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4. Dezember 2010
Antrag - Prüfung der Möglichkeiten einer weiteren interkommunalen Zusammenarbeit der VHS Mettmann/ Wülfrath mit anderen Städten
Die SPD Ratsfraktion beauftragt die Verwaltung der Stadt Mettmann gemeinsam mit der Stadt Wülfrath im Bereich der VHS Möglichkeiten und Chancen einer weiteren interkommunalen Zusammenarbeit mit anderen Städten zu prüfen.
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2. Dezember 2010
Antrag - Umbesetzung von Ausschüssen und Nachbesetzung eines Sachkundigen Bürgers
Nach dem Rücktritt von SPD Ratsmitglied Frau Eva Roggatz aus dem Rat der Stadt Mettmann (am 1.12.2010), sind ihre Plätze im H+F, im Planungsausschuss und im Verkehrsauschuss von der SPD Fraktion neu zu besetzen.
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3. November 2010
Antrag - Nutzung der Kunstrasenfußballplätze
Die SPD Ratsfraktion beantragt, dass die Verwaltung prüft, welche Möglichkeiten gegeben sind die beiden in der derzeitigen Planung dicht beieinander liegenden Kunstrasenfußballplätze z. B. durch eine Verlegung des Funktionsgebäudes zwischen die beiden Plätze (mit einer dann notwendigen Errichtung einer Lärmschutzwand) oder durch andere Maßnahmen funktional so zu trennen, dass ein getrennter Fußball- und Zuschauerbetrieb auf beiden Plätzen unabhängig voneinander möglich wird.
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3. November 2010
Antrag - Vorübergehende Aufstellung eines Containers
Die SPD-Fraktion beantragt, dem Verein ME Sport die vorübergehende Aufstellung eines Containers auf der Sportanlage am HHG bis zum Baubeginn für das neue Funktionsgebäude zu gestatten.
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20. Oktober 2010
Anfrage Bankkataster
Die SPD Ratsfraktion erwartet eine klare Stellungnahme zum Ratsbeschluss für ein Mettmanner Bankkataster vom 28.4.2009. Beantwortet werden soll dabei auch die Frage, welche konkreten Arbeitsschritte für die weitere Umsetzung des Mettmanner Bankkatasters seit der Ratssitzung am 28.9.2010 unverzüglich (gemäß § 60 Abs. 2 GO NRW) von der Verwaltung getätigt worden sind.
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20. Oktober 2010
Antrag Anschubfinanzierung
Die SPD Ratsfraktion beantragt für die Arbeit des wieder neu gegründeten Verkehrsvereins eine städtische Anschubfinanzierung von 5000,- €.
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8. September 2010
Antrag - Straßennutzungsgebühr für die digitale fotographische Erfassung des gesamten Stadtgebietes
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13. Juli 2010
Die SPD Fraktion beantragt, dass die wichtigen Aufgabenbereiche des Jugendförderplans: Frühe Hilfen, Einsatz des Streetworkers und Integrationsarbeit im Rahmen der Jugendberufshilfe mit konkreten Kostenzahlen hinterlegt werden.
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29. Mai 2010
SPD Ratsfraktion fordert klares Nutzungskonzept für die neue Sportanlage „Auf dem Pfennig“
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18. Mai 2010
Antrag - Entscheidungstermin über den Mettmanner Samstagmarkt
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18. Mai 2010
Antrag der SPD-Fraktion - Kinderbetreuung in der neuen Königshofgalerie
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18. Mai 2010
Antrag zur Einrichtung einer Mettmanner Stadtmarketinggesellschaft
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16. Februar 2010
Die SPD Ratsfraktion beantragt die Einführung des Angebotes einer „Netten Toilette“ in Mettmann.
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16. Februar 2010
Die SPD Ratsfraktion beantragt die Streichung der Position 36 aus dem aktuellen HSK (2010) der Stadt Mettmann
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16. Februar 2010
Die SPD Ratsfraktion bittet darum, dass der stv. Betriebsratsvorsitzende der Firma Georg Fischer in Mettmann, Herr Thomas Frey, zukünftig als beratendes Mitglied im Wirtschaftsförderungs- und Grundstücksausschuss teilnehmen soll.
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6. Dezember 2009
Antrag zur Auflistung aller von der Stadt Mettmann geschlossenen Versicherungsverträge
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6. Dezember 2009
Antrag zur Beteiligung der Stadtelternschaft im Schulausschuss
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6. Dezember 2009
Antrag: Die SPD Fraktion Mettmann beantragt, das Konzept der "frühen Hilfen" im Rahmen des § 8a SGB VIII um einen vom KSD auszuführenden, aufsuchenden Dienst zu erweitern.
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3. November 2009
Antrag zur sofortigen Verlegung des Samstagsmarktes von der Oberstadt auf den Jubiläumsplatz
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27. Oktober 2009
Antrag zur Realisierung eines Jugendtreffs in Mettmann-West
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13. November 2008
Antrag zur Einrichtung eines Rats- und Bürgerinformationssystems
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19. August 2008
Antrag zur kostenfreien Nutzung der Stadtbibliothek für Kinder und Schüler/innen
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27. Mai 2008
Antrag zur Zeit- und Finanzierungsplanung für die Einrichtung des Ganztagesbetriebes an Mettmanner Schulen
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18. Februar 2008
Antrag zur Aktion „seniorenfreundliche Geschäfte“
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18. Februar 2008
Antrag zur Einbringung von Planungskosten für die räumlichen Erweiterungen an den weiterführenden Schulen zur Sicherung des Ganztagsbetriebes
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17. Februar 2008
Antrag zur Anpassung der Elternbeiträge nach dem KiBiz
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17. Februar 2008
Antrag zur Aufstockung des Fachdienstes Pflegekinderwesen
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17. Februar 2008
Antrag zur Einrichtung eines unabhängigen Pflegestützpunktes
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11. Februar 2008
Antrag zum Abrisstermin der alten Schule an der Schulstraße und das Fällen der Blutbuche
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