Pressespiegel:

Landtagswahl 2012

Pressespiegel vom 15.05.2012 Ausgabe 2

Die Artikel der Presse im Kreis Mettmann zur Landtagswahl 2012
Links:
LTW 2012 WZ Kreis ME 15.05
LTW 2012 WZ Kreis ME 15.05
LTW 2012 WZ Monheim 15.05

Pressespiegel:

Landtagswahlen 2012

Pressespiegel 15.05.2012

Die Artikel der Presse im Kreis Mettmann zur Landtagswahl 2012
Links:
LTW 2012 RP Haan 15.05.
LTW 2012 RP ME 15.05.
LTW 2012 RP Monheim/Langenfeld 15.05.
LTW 2012 RP Ratingen 15.05.
LTW 2012 WAZ Velbert 15.05

Pressemitteilung:

Presseerklärung von Florian Peters, Vorsitzender der SPD Mettmann

Mit Erstaunen habe ich die Pressemitteilung der Mettmanner CDU zu angeblichen Farbschmierereien in Mettmann zur Kenntnis genommen.
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Pressemitteilung:

Gewerkschaftertreffen der SPD:

„Mehr Dampf beim Mindestlohn“

Kreis SPD und Gewerkschaften vereinbaren Gewerkschaftsrat

Die SPD fordere einen flächendeckenden Mindestlohn von 8,50 Euro, machte Bundestagsabgeordneter Peer Steinbrück in einem Gespräch mit Betriebs- und Personalräten sowie Gewerkschaftern aus dem Kreis Mettmann deutlich. Dabei könne die Partei die Unterstützung der Gewerkschaften gut gebrauchen, betonte Steinbrück.
Im Laufe des Gesprächs wurde vereinbart, sich zukünftig in einem Gewerkschaftsrat zusammen zu setzen, um wichtige bundes-, landes und kommunalpolitische Fragen zu diskutieren und sie in die Parlamente einzubringen.
Deutschland ist aus Sicht der SPD deshalb besser durch die Krise gekommen, weil es hier keinen umfangreichen Abbau der Industrie gegeben habe wie in anderen Ländern. Zu beklagen sei aber auch hier die deutliche Spaltung auf dem Arbeitsmarkt. Neben sozialversicherungspflichtigen Arbeitsplätzen gebe es immer mehr unsichere, prekäre Beschäftigung.
Diese Auffassung bestätigten die Betriebsräte: Neben zunehmender Leiharbeit und den 400-Euro-Jobs griffen immer mehr Unternehmen auch zu sogenannten Werkverträgen. Die Gewerkschafter forderten eine Eindämmung der Leiharbeit. Zumindest aber müsse der gleiche Lohn gezahlt werden.
Die SPD arbeitet an einem Programm, wie auf dem Arbeitsmarkt eine neue Ordnung geschaffen werden könnte, erläuterte Bundestagsabgeordnete und SPD-Kreisvorsitzende Kerstin Griese.
Die Rente mit 67 ist aus Sicht der Gewerkschafter unter dem Strich nichts anderes als eine Rentenkürzung. In der Realität müsse man schon heute in vielen Betrieben einen Beschäftigen mit 63 Jahren „mit der Lupe“ suchen. Einer pauschalen Rücknahme der Rente mit 67 will Peer Steinbrück jedoch nicht zustimmen. „Wir können das Problem nicht einfach wegdiskutieren“, sagte er den Gewerkschaftern, er wolle aber die Realitäten gerade auch im Baubereich nicht verkennen. Die Rentenbezugsdauer sei von sieben auf heute 17 Jahren gestiegen. Kamen 1957 noch neun Einzahler auf einen Rentner, so stehe das Verhältnis heute schon bei 3:1. „Dagegensein löst das Problem nicht“, machte Steinbrück deutlich, dass flexible Antworten gefunden werden müssen. Dabei könne es sich um Stufenpläne handeln, um den Ausbau der Altersteilzeit oder es könne auch gar keine feste Regelungen mehr geben. Gelöst werden aber müsse das Problem. Gewerkschafter regten ihrerseits an, beispielsweise über die Aufhebung der Beitragsbemessungsgrenze nachzudenken.
Einig waren sich Gewerkschafter und Politiker darüber, dass Deutschland mehr in die Bildung investieren müsse. Nach einer Statistik der OECD liege das Land in dieser Rangliste ziemlich weit unten. „Deshalb setzen wir uns auch mit breiter Brust für Steuererhöhungen ein“, sagte Steinbrück. Das gelte für den Spitzensteuersatz für Menschen, die 100.000 Euro oder mehr im Jahr verdienen, aber auch für die Vermögenssteuer, wobei betriebliche Vermögen nicht angetastet werden sollen.
Zuvor hatte Produktionsleiter Georg Meyer Politiker, Betriebsräte und Gewerkschafter durch die Fertigungshallen von BKS in Velbert geführt. Der Hersteller von Schlössern und Beschlägen beschäftigt nach eigenen Angaben rund 700 Mitarbeiter. Eigentlich wollte das Unternehmen 15 Auszubildende einstellen, konnte aber nur zehn geeignete Bewerber finden, erklärte Meyer. Die Zeit der großen Serien sei heute vorbei, erläuterte der Produktionsleiter seinen Gästen. 80 Prozent aller Aufträge fielen in den Bereich der Stückzahlen von 1 bis 50. War das Unternehmen bis in die achtziger Jahre amerikanisch, so gehört es seit 1983 zu einem schwäbischen Familienunternehmen.

Pressemitteilung:

Hannelore Kraft in der Neandertalhalle

Kein Kind zurücklassen

Kraft setzt sich für mehr Schulsozialarbeit ein und versteht bereits Kitas als Bildungseinrichtungen

„Man muss mit offenen Augen durchs Land laufen“, sagte Hannelore Kraft bei eine SPD-Großveranstaltung in der Mettmanner Neandertalhalle. „Bis 2020 werden in NRW 630.000 hochqualifizierte Arbeitskräfte fehlen. Deswegen müssen mehr Kinder bessere Abschlüsse machen“, betonte die Ministerpräsidentin. „Jedes fünfte Kind macht keinen Schulabschluss oder keine Ausbildung.“ Kraft setzt sich deshalb für mehr Schulsozialarbeit ein und versteht bereits Kitas als Bildungseinrichtungen. „NRW hat als erstes Bundesland ernst gemacht mit der Devise, ,kein Kind zurücklassen‘“, stellte die SPD-Kreisvorsitzende Kerstin Griese fest, die die Veranstaltung moderierte.

Mindestlohn, Eindämmung der Leih- und Zeitarbeit, gleicher Lohn für Männer und Frauen – das sind die Themen, die Jens Geyer im Landtag angehen möchte. Geier kann dabei auf seine praktischen Erfahrungen als Betriebsratsvorsitzender zurückgreifen. Kerstin Griese befragte den Monheimer als einen der vier SPD-Landtagskandidaten des Kreises Mettmann. Manfred Krick gibt den Wählern die Garantie, dass er sich gegen die CO-Pipeline stellen wird. Der aus Mettmann kommende stellvertretende Landrat appellierte an Bayer, giftige Stoffe nur dort zu verarbeiten, wo sie beherrschbar sind. Die Ratinger Volkswirtin Elisabeth Müller-Witt möchte sich im Landtag um die Schulpolitik kümmern. „Es ist die Aufgabe der gesamten Gesellschaft, dass jedes Kind gleiche Chancen hat.“ Volker Münchow betonte die Notwendigkeit einer Industriepolitik, die deutlich macht, dass Wirtschaft und Klimaschutz keine Gegensätze sind. Der Velberter SPD-Politiker ist Mitglied im Regionalrat und kümmert sich um eine zukunftsfähige Struktur- und Regionalpolitik.

Hannelore Kraft wies darauf hin, dass der Staat mehr Einnahmen benötige. „Die starken Schultern in diesem Land können und müssen mehr tragen. Wir wollen den Spitzensteuersatz anheben auf 49 Prozent – für alle die als Einzelpersonen mehr als 100.000 Euro verdienen“, unterstrich Kraft.

Einig waren sich die Diskussionspartner in der Ablehnung des von der Bundesregierung geplanten Betreuungsgeldes. „Das kostet so viel wie 166.000 Kita-Plätze“, hat Kerstin Griese ausgerechnet. „Zwei Milliarden für Unsinn auszugeben – das ist ein Skandal“, stimmte Peer Steinbrück ihr zu, der als Bundestagsabgeordneter des Kreises Mettmann in die voll besetzte Neandertalhalle gekommen war. „Ein vorsorgender Sozialstaat ist allemal günstiger als ein reparierender Sozialstaat“, sprach sich Steinbrück für verstärkte Bildungsanstrengungen aus. „Es ist besser, am Anfang in die Befähigung von Menschen zu investieren.“


Links:
Guter Artikel der FAZ zu unserer Wahlkampfveranstaltung in Mettmann
LTW12-FAZ in Mettmann
Dokumente:
LTW12 MWinside

Pressemitteilung:

Hannelore Kraft in der Mettmanner Stadthalle

„Betreuungsgeld ein Skandal ersten Ranges“

400 interessierte Bürgerinnen und Bürger klatschten stehend Beifall

Die SPD macht massiv Front gegen das von der Bundesregierung geplante Betreuungsgeld. Auf einer Wahlveranstaltung in Mettmann nannte Bundestagsabgeordneter Peer Steinbrück das Vorhaben, „eine Prämie dafür zu zahlen, dass Eltern ihre Kinder nicht in eine Kindertagesstätte schicken“, einen „Skandal ersten Ranges“. Die Bundestagsabgeordnete und Kreisvorsitzende Kerstin Griese sprach von einer „bildungspolitischen Schnapsidee“ und „integrationspolitischem Schwachsinn“. Das Betreuungsgeld würde den Staat zwei Milliarden Euro kosten. Dafür, so Griese, könnten 166.000 Kita-Plätze geschaffen werden.
Mehr als 400 Menschen füllten am Samstagnachmittag die Neandertal-Halle in Mettmann. Die meisten von ihnen waren gekommen, um Ministerpräsidentin Hannelore Kraft zu hören, die sie mit stehendem Beifall empfingen. Kraft machte sich in einer Talk-Runde mit Kerstin Griese erneut stark für ihre vorsorgende Sozialpolitik. Allein die sogenannte Obhutnahme, die Fälle, in denen Kinder aus Familien heraus genommen und in Heime oder Pflegefamilien untergebracht werden, koste die Kommunen zusammen 1,2 Milliarden Euro. Deshalb forderte Kraft, der Staat müsse früher eingreifen und helfen. „Wir dürfen die jungen Menschen nicht im Stich lassen.“ Deshalb macht sie sich für Sozialarbeit in Schulen stark, denn viel teurer sei es schon heute für den Staat, jungen Menschen nachträglich zu einem Schulabschluss zu verhelfen. „Wir wollen frühzeitig Geld einsetzen, um hinterher weniger reparieren zum müssen.“
Den Vorwurf der Opposition, sie sei eine Schuldenkönigin, nannte sie „verlogene Politik“. Zum einen sorgten Beschlüsse des Bundes wie das sogenannte Wachstumsbeschleunigungsgesetz für drastische Mindereinnahmen bei den Ländern: „Dafür hätten wir 17.000 Stellen streichen müssen.“ Zum anderen habe die rot-grüne Regierung im vergangenen Haushalt immerhin 750 Millionen Euro eingespart. Und im für dieses Jahr geplanten Haushalt, der im Landtag scheiterte, wären es noch einmal eine Milliarde Euro gewesen. Hannelore Kraft erinnerte daran, dass die Regierung Rüttgers, die die Kommunen geplündert habe, für dieses Jahr eine Neuverschuldung von 6,5 Milliarden Euro vorgesehen hatte.
Eine Finanzpolitik, bei der wie mit einer Gießkanne Geld über das Land verteilt werde, sei mit ihr nicht zu machen, sagte Kraft: „Ich bin gelernte Bankkauffrau. Ich habe Wirtschaft studiert.“ Aber eín Unternehmen in schwieriger Lage, das nicht in Entwicklung und Forschung investiere, verbaue sich die Zukunft. Und genauso müsse der Staat in Kinder und Bildung investieren.
„Starke Schultern in diesem Land können und müssen mehr tragen“, rief die Ministerpräsidentin unter dem Beifall der Besucher. Sie erneuerte die Forderung der SPD nach einem Spitzensteuersatz von 49 Prozent für Einzelpersonen, die 100.000 Euro im Jahr oder mehr verdienen, bei Paaren 200.000 Euro und mehr. Und sie forderte die Transaktionssteuer für Finanzgeschäfte, „damit auch endlich die bezahlen, die die Krise verursacht haben“.
An dem in verschiedenen Gesprächsrunden aufgelockerten Nachmittag konnten sich auch die vier Direktkandidaten für den Landtag dem Publikum präsentierten: Volker Münchow (Velbert, Wülfrath, Mettmann), Manfred Krick (Mettmann, Haan, Erkrath, Hilden), Elisabeth Müller-Witt (Ratingen, Heiligenhaus) und Jens Geyer (Langenfeld, Monheim, Hilden).
Peer Steinbrück forderte die Landesregierung auf, sich im Bundesrat unbeirrt gegen das mit der Schweiz geplante Steuerabkommen einzusetzen. Diese Regelung legalisiere den Betrug und behandle die Betrüger besser als jene, die sich wenigstens zu einer Selbstanzeige getraut hätten. Deutschland erhalte zudem noch weniger Informationen als die Amerikaner. Angesprochen auf sein Bild der Kavallerie, sagte Steinbrück: „Die Amerikaner lassen sie ausreiten. Es wäre gut, wenn wir wenigstens mal die Pferde satteln würden.“

Pressemitteilung:

Hannelore Kraft eroberte Kinderherzen im Sturm

Ministerpräsidentin besuchte AWO-Familienzentrum Am Bandenfeld

Auf ihrer Wahlkampftour durchs Bergische Land besuchte am Freitag, 04. Mai, NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft das AWO-Familienzentrum Am Bandenfeld in Haan. Zusammen mit SPD-Landtagskandidaten Manfred Krick informierte sie sich über die Arbeit in der Kindertagesstätte, im Schulkinder-Bereich über die Konzeption und die vorhandenen Materialien, schaute im Nachbarschaftstreff bei den Senioren vorbei und ließ sich über die allgemeine Stadtteilarbeit und die Angebote von Sahle Wohnen im Stadtteil informieren, in dem Menschen vieler Nationalitäten zusammenleben. Dabei konnten auch die vielen ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer ihre Projekte der Ministerpräsidentin vorstellen.

Angelika Bachmann-Blumenrath, Leiterin des Familienzentrums, wertete den Besuch von Hannelore Kraft in der Einrichtung als Zeichen der Wertschätzung für die dort geleistete Arbeit. Seit 1996 sei Stück für Stück ein Netzwerk im Stadtteil entwickelt worden, das letztlich die ganze Gesellschaft abbilde, betonte AWO-Kreisgeschäftsführer Rainer Bannert. Auch er freue sich sehr über den Besuch und danke Haans SPD-Vorsitzendem Bernd Stracke, der den Termin mit Hannelore Kraft eingefädelt hatte. Zum Abschluss machte Hannelore Kraft vor den mehr als 100 Gästen deutlich, dass sie sich mehr Einrichtung wie das Familienzentrum Am Bandenfeld wünsche, hier werde Integration gelebt und die Devise der Landesregierung umgesetzt, das kein Kind zurückgelassen werde dürfe.
Die Herzen der Kinder im Familienzentrum Am Bandenfeld hatte Hannelore Kraft bereits zuvor im Sturm erobert. Als sie in die Hocke geht, um sich bei den Kleinen für das Willkommenslied zu bedanken, fallen ihr die Kinder spontan um den Hals, so dass in der Traube von Kindern kaum noch zu sehen ist.

Pressemitteilung:

Ministerpräsidentin Hannelore Kraft kommt nach Mettmann

Am Samstag, den 5. Mai ab 14.30 Uhr in der Stadthalle

Ministerpräsidentin Hannelore Kraft wird am kommenden Samstag, den 5.5.2012 zu einer Veranstaltung in die Stadthalle nach Mettmann kommen. Außer Hannelore Kraft werden die Bundestagsabgeordneten Peer Steinbrück und Kerstin Griese sowie die Landtagskandidaten der SPD im Kreis Mettmann Jens Geyer, Manfred Krick, Elisabeth Müller-Witt und Volker Münchow dabei sein.
Die Veranstaltung beginnt um 14.30 Uhr (Einlass 13.30 Uhr). Die Ministerpräsidentin Hannelore Kraft wird um 15.00 Uhr erwartet.
Der musikalische Rahmen wird vom Dynamischen Duo aus Wülfrath gestaltet.
„Ich freue mich, Hannelore Kraft im Kreis Mettmann begrüßen zu dürfen und den Nachmittag zu moderieren“ so Kreisvorsitzende Kerstin Griese. Die Vorsitzende der Kreis Mettmann SPD will dabei viel Wert darauf legen, dass vor allem die Bürgerinnen und Bürger zu Wort kommen und Hannelore Kraft direkt befragen können.
Wegen der Baumaßnahmen rund um die Mettmanner Stadthalle, bitten wir die Besucher das Parkhaus an der Neanderstraße zu benutzen.

Meldung:

Münchow weist CDU Forderungen für das Fracking zurück

Der SPD-Landtagskandidat für Velbert, Wülfrath und Mettmann fordert den CDU-Spitzenkandidaten für NRW und Umweltminister Norbert Röttgen auf, die Forderungen des stellvertretenden CDU-Bundestagsfraktionsvorsitzenden Michael Fuchs zurückzuweisen, die Förderung von unkonventionellen Erdgasen mittels Fracking zu genehmigen.
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Meldung:

CDU und FDP verweigern Stopp von Fracking im Kreis Mettmann

Zutiefst enttäuscht zeigt sich Kreistagsabgeordneter Volker Münchow von der Reaktion der Kreistagsmehrheit aus FDP und CDU zum Antrag der SPD-Kreistagsfraktion, alle Schritte zu unternehmen um das gefährliche Fracking im Kreis Mettmann zu verhindern.
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Meldung:

Kerstin Griese MdB und Volker Münchow in Parteikonvent gewählt

Die Regionalkonferenz der Region Niederrhein hat am Freitag in Düsseldorf zwölf Vertreterinnen und Vertreter in den Parteikonvent gewählt.

Die Mettmanner SPD-Kreisvorsitzende Kerstin Griese SPD-Landtagskandidat Volker Münchow wurden in das Gremium gewählt.
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Pressemitteilung:

SPD Kreis Mettmann:

Inne halten und der Opfer rechtsextremer Gewalt gedenken

Griese MdB: Vorbildliche Aktion von DGB und BDA

Die SPD im Kreis Mettmann schließt sich dem Aufruf des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) und der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA) zu einer bundesweiten Schweigeminute zum Gedenken an die Opfer rechtsextremer Gewalt an. Am Donnerstag, den 23. Februar um 12 Uhr, zeitgleich mit dem zentralen Staatsakt der Verfassungsorgane des Bundes, werden die Bürgerinnen und Bürger im Kreis Mettmann gebeten, inne zu halten und zu gedenken.
Kerstin Griese MdB, SPD-Vorsitzende im Kreis Mettmann: „Wir sind froh, dass Arbeitgeber und Arbeitnehmer in der Ablehnung rechtsextremer Gewalt gemeinsam handeln und ein Zeichen setzen. Wir bitten die Bürgerinnen und Bürger in den Städten des Kreises, in den Behörden und in den Firmen am Donnerstag Mittag ein Zeichen der Solidarität zu zeigen.“
In dem Aufruf von DGB und BDA heißt es: „Die von rechtsextremistischen Gewalttätern verübten Morde, Raubüberfälle und Anschläge erfüllen die Menschen mit Abscheu und Entsetzen. Wir trauern um die Opfer. Unser Mitgefühl gilt den Familien und Freunden, die geliebte Menschen verloren haben. Wir sind tief betroffen, dass nach den Erfahrungen der nationalsozialistischen Diktatur in Deutschland diese entsetzlichen Verbrechen geschehen konnten.“

Pressemitteilung:

Ausscheiden von Frau Elke Schultze-Graf aus dem Rat

Nach dem Ausscheiden von Frau Elke Schultze-Graf aus dem Rat am 31.1.2012 ist Ihr Ehemann, René Graf, als neues Ratsmitglied der SPD- Ratsfraktion nachgerückt.

Elke Schultze-Graf zeichnet sich aus durch ein breites kommunalpolitisches Wissen und eine hohe Fachkompetenz in vielen Verwaltungsbereichen. Bei den Diskussionen und Abstimmungen in der Fraktion, aber auch in den Fachausschüssen und in den Ratssitzungen waren ihre stets sachlich und fachlich fundierten Beiträge hilfreich und zielführend.
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Pressemitteilung:

Chronik der SPD Wülfrath vorgelegt:

Die ersten Sozialdemokraten waren Lederzuschneider

Peter Zwilling hat die Geschichte der Sozialdemokratie in der Kalkstadt niedergeschrieben

Im Rahmen eines Pressegesprächs hat der Kreisgeschäftsführer der SPD und das längjährige Mitglied des Wülfrather Rates jetzt die fast 110jährige Geschichte des SPD-Ortsvereins Wülfrath vorgelegt. "Im nächsten Jahr wird die SPD 150 Jahre alt. Das war für mich Anlass - neben vielen Aanderen in der SPD - die Geschichte der Wülfrather SPD zu dokumentieren", erklärt der Autor der Presse bei der Vorstellung des 34 seitigen Heftes.
Festgemacht hat Zwilling die Geschichte an den Biographien von drei hervorgehobenen Politikern aus Wülfarth: dem ehemaligen Bürgermeister Fritz Heinrichs (1880 - 1975), Gründungsmitglied der SPD im Jahre 1904; dem langjährigen Rats- und Kreistagsmitglied, AWO und Falkenvorstand Karl Laimann (1909 - 1981) und an Siegfried Bangert (1930 - 1994)der 30 Jahre die SPD-Fraktion führte, viele Jahre Ortsvereins- und Kreisvorsitzender war und maßgeblich als Geschäftsführer der Friedrich-Ebert-Stiftung Außenpolitik gestaltete.
Die drei Männer wären aber nicht denkbar ohne die Hilfe, der vielen Frauen und Männer, die über ein Jahrhundert Wülfrath mitgestalteten.
All diesen ehrenamtlichen Kommunalpolitikern zu Ehren, ist diese Chronik geschrieben, für ihre Leistungen und ihre Entbehrungen in oft schweren Zeiten bei Gefahr für Leib und Leben.



Links:
wz-Chronik11.2.2012
RP Chronik 11-2-12 -1-
RP Chronik 11-2-12 -2-
Dokumente:
Chronik der SPD Wülfrath