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Florian Peters
Herzlich willkommen!
Ich freue mich, dass Sie den Weg zu uns gefunden haben und begrüße Sie herzlich auf unserer Internetpräsenz. Hier finden Sie Daten, Fakten und Hintergründe über die Arbeit der Mettmanner SPD. Wir halten Sie über unsere Aktivitäten auf dem Laufenden und berichten von aktuellen Ereignissen und Veranstaltungen.
Ihr Florian Peters Ortsvereinsvorsitzender
Pressemitteilung:
Brüssel, 14. Juli 2010
"Löschen statt Sperren!"
Die SPD-Europaabgeordnete Petra KAMMEREVERT stellte heute im Ausschuss für Kultur und Medien des Europäischen Parlaments ihren Entwurf für eine Stellungnahme des Ausschusses zur sogenannten 'Malmström-Richtlinie' vor. Die EU-Innenkommissarin Cecilie Malmström möchte mit ihrem Richtlinienvorschlag gegen sexuellen Missbrauch von Kindern sowie Kinderpornografie in der Europäischen Union ankämpfen und hält hierfür auch Internetsperren für ein geeignetes Mittel. Weiter ...
Meldung:
Köln, 10. Juli 2010
Landesparteitag nimmt Koalitionsvertrag an
Heute, am 10. Juli 2010, haben die Delegierten des Landesparteitages der NRWSPD den Koalitionsvertrag zwischen der NRWSPD und Bündnis 90/Die Grünen NRW angenommmen. Die 450 Delegierten stimmten Köln einstimmig dem Vertrag „Gemeinsam neue Wege gehen“ zu. Weiter ...
Meldung:
08. Juli 2010
Neues Modell der Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks
Am 10. Juni 2010 hat sich die Ministerpräsidentenkonferenz auf Eckpunkte für ein neues System der Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks verständigt.
Die Rundfunkkommission der Länder ist beauftragt auf der Basis dieser Eckpunkte für die Jahreskonferenz der Ministerpräsidenten vom 20. – 22. Oktober 2010 einen entsprechenden Staatsvertragsvorschlag zu unterbreiten. Ziel ist, dass die Ministerpräsidenten den Staatsvertrag auf ihrer Konferenz am 15. Dezember 2010 unterzeichnen. Hieran soll sich das Ratifizierungsverfahren in den einzelnen Landesparlamenten anschließen.
Hannelore Kraft: Empfehlung des Landesvorstandes an die Partei
Der Landesvorstand der NRWSPD hat einstimmig beschlossen, der Partei vorzuschlagen, keine Koalitionsverhandlungen mit der CDU aufzunehmen. Die Empfehlung wird auf 4 Regionalversammlungen in den nächsten 2 Tagen beraten.
Am 14.06.2010 berät dann der Landesparteirat über die Empfehlung.
Pressemitteilung:
Mettmann, 29. Mai 2010
SPD Ratsfraktion fordert klares Nutzungskonzept für die neue Sportanlage „Auf dem Pfennig“
Bevor dem durchsichtigen Antrag der Mettmanner CDU gefolgt wird, auf den dritten Kunstrasenplatz der neuen Sportanlage „Auf dem Pfennig“ zu verzichten, muss der Bürgermeister klar sagen, zu welchen Bedingungen und mit welchen Möglichkeiten die Sportvereine die neue Anlage nutzen können.
Bislang hat der erste Bürger unserer Stadt zu den berechtigten Fragen der Fußballvereine geschwiegen. Alle weitergehenden Planungsentscheidungen für die neue Sportanlage sind aber davon abhängig, wie in Zukunft die neue Anlage durch die Vereine genutzt werden kann. Weiter ...
Meldung:
25. Mai 2010
Brief von Hannelore Kraft an die Mitglieder der NRWSPD zum Scheitern der Gespräche mit der Linkspartei
Liebe Genossinnen und Genossen,
die Sondierungsgespräche zwischen SPD, Grünen und der Partei „Die Linke“ sind am Donnerstagabend gescheitert. Wir mussten nach knapp fünfstündigen Beratungen feststellen, dass es mit der Linken keine ausreichende Basis für ein vertrauensvolles und verlässliches Regierungshandeln gibt. Unser Eindruck aus dem Wahlkampf hat sich bestätigt: Die Linke ist weder koalitions- noch regierungsfähig. Weiter ...
Das SPD-Präsidium hat auf seiner heutigen Sitzung folgenden Beschluss gefasst:
Die Bundesregierung hat in einer schamlosen Debatte zwei benachteiligte Gruppen in unserer Gesellschaft gegeneinander ausgespielt: Arbeitslose gegen Arbeitnehmer mit sehr niedrigen Löhnen. Weiter ...
Meldung:
08. März 2010
Hannelore Kraft: Arbeit schafft Würde
In ihrem Videostatement konkretisierte Hannelore Kraft ihre Forderung nach einem gemeinwohl-orientierten Arbeitsangebot für Langzeitarbeitslose.
Michael Groschek: Neuer Fall von Günstlingswirtschaft bei der FDP
Zur Fördermittelvergabe an die Region Aachen im Rahmen des InnoMeT.NRW-Wettbewerbs erklärt Michael Groschek, Generalsekretär der NRWSPD:
„Es ist skandalös, dass Innovationsminister Andreas Pinkwart (FDP) in einem Wettbewerb 15 Millionen Euro vergeben will, obwohl es lediglich einen Bewerber gegeben hat. Dies als Wettbewerb zu bezeichnen ist ein Witz. Hat die FDP auch hier einen politischen Gefallen eingelöst? Schließlich war Pinkwarts Staatsekretär Stückradt lange Jahre Kanzler der RWTH Aachen. Weiter ...
Meldung:
Mettmann, 19. Februar 2010
Initiative TatKraft
AWO Familienzentrum Mettmann
Landtagskandidat Volker Münchow arbeitet im Kindergarten
Unterdem Motto "Initiative TatKraft" wird die NRWSPD-Vorsitzende Hannelore Kraft und die Landtagskandidaten an insgesamt zehn Terminen in einem Betrieb oder in einer Einrichtung in NRW tätig sein. Über ihre Erfahrungen wird Hannelore Kraft am gleichen Tag und in der gleichen Stadt im Rahmen einer Veranstaltung unter dem Titel "Von Mensch zu Mensch" berichten und sich anschließend der Diskussion stellen.
Unsere Städte und Gemeinden in NRW stehen vor dem finanziellen Kollaps. Fast 18 Milliarden Euro beträgt ihr Dispo in NRW bei den Banken, also die sogenannten Kassenkredite. Schon in den nächsten fünf Jahren schaffen rund 90 Prozent keinen Haushaltsausgleich mehr. Weiter ...
Meldung:
Velbert, 31. Januar 2010
Neujahrsempfang der SPD Velbert
Wie kommen die Kommunen aus der Krise?
Rede de Landtagskandidaten Volker Münchow
Diese Frage habe ich an den Anfang meiner Neujahrsrede gestellt. Zuerst mal kann wahrscheinlich kein Mensch diese Frage ausreichend beantworten. Die Auswirkungen der Finanz- und Wirtschaftskrise auf die Kommunen beginnen gerade erst zu wirken. Erst die vor uns liegenden Jahre 2011 und 2012 werden wohl den Höhepunkt der Auswirkungen auf die kommunale Ebene darstellen. Weiter ...
Florian Peters
